Ein Blick zurück – und nach vorne

In dieser 1. Folge zur Wahl im September schaut klartext auf die Arbeit von Bürgermeister und Rat in Eggermühlen. Wie sieht die Bilanz der 5-jährigen Amtszeit aus?

Am 11. September sind die Eggermühlerinnen und Eggermühlener aufgerufen, einen neuen Gemeinderat zu wählen. klartext schaute auf die Arbeitsleistung des derzeitigen Rats.

Am 11. September sind die Wahlberechtigten in Eggermühlen aufgerufen, einen neuen Gemeinderat zu wählen. klartext schaute auf die Arbeitsleistung des derzeitigen Rats.

Je kleiner die Gemeinde, desto sichtbarer wird für jeden, was geschaffen wurde. Eggermühlen, sehen die Bürger, hat sich in den letzten Jahren verändert, und die Ratsprotokolle zeigen: Die Arbeit von Bürgermeister und Rat umfassten außergewöhnliche und außergewöhnlich große Projekte.

Was brachten Bürgermeister und Rat seit 2011 auf den Weg? Wie ging es im Rat zu? Was steht weiterhin auf der Tagesordnung? Um diese Fragen zu beantworten, arbeitete klartext die Protokolle aller Ratssitzung seit 2011 durch. Am 11. September wird der Gemeinderat neu gewählt.

 

50 Jahre Eggermühlen: Das feierten Bürger und Gemeinde 2015. Der Höhepunkt der Feierlichkeiten war die Einweihung der neuen KiTa.

50 Jahre Eggermühlen: Das feierten Bürger und Gemeinde 2015. Der Höhepunkt der Feierlichkeiten war die Einweihung der neuen KiTa.

Zwischen Millionen-Projekten und Gassi-Gehen.

Zur üblichen Arbeit einer Gemeinde gehören viele größere und kleinere Aufgaben, wie sie in allen Gemeinden in unterschiedlicher Ausprägung auf der Tagesordnung stehen. Wichtig für die Bürger sind alle Aufgaben, die großen wie die kleinen. Da wurde in Eggermühlen z. B. über Zuschüsse für Vereine gesprochen und entschieden, alle Jahre wieder über den Haushalt, über Brückengeländer, einen neuen Ortsflyer, Flächennutzungspläne, die Jugendarbeit, übers Baugebiet, über Bepflanzungen, Parken in Wohn- und Gewerbegebieten, Zeltlager, Ferienspaß-Aktionen und und und. Die Liste ist lang.

Interessant: Die Rats-Protokolle.

Interessant: Die Rats-Protokolle.

Gelegentlich muss ein Bürgermeister die Bürger auch zur Ordnung rufen, denn auch Kleinigkeiten können große Verärgerung bei den Bürgern auslösen. Bürgermeister Markus Frerker (CDU) tat das z. B. Ende 2012, als er im Rat sagte: Keine Gassi-Gänge mit Hunden in der Umgebung des Jugendhauses, Hunde sollen ihr Geschäft nicht in Beeten und Anlagen verrichten, keinen Schnee vom eigenen Grundstück auf die Straße schippen.

Zu dem normalen Spektrum der Bürgermeister- und Ratstätigkeiten kamen in Eggermühlen in den letzten Jahren außergewöhnliche Großprojekte – die auch für außergewöhnliche Arbeitsbelastung stehen. Dazu gehörten die Dorferneuerung und die KiTa.

Die Telekom baute in Eggermühlen Ende 2012 neue Technik aus, die VDSL ermöglichte. Damit hatte Eggermühlen schon früh eine bessere Versorgung als manch‘ anderer Ort. Es sind aber noch 144 Haushalte ohne Anschluss. Durch die Teilnahme am Breitbandausbau des Landkreises soll die Versorgung Stück für Stück weiter verbessert werden.

Dorferneuerung: Über viele Baustellen zu mehr Wohnqualität.

Der Antrag auf Förderung wurde gestellt bzw. die Förderbescheide liegen vor: Bürgermeister Markus Frerker sagte solche Satz mehrfach seit 2011. Wichtige Sätze, denn mit den Fördermitteln in einer Größenordnung von Hunderttausenden von Euro stand und fiel, was Eggermühlen deutlich sichtbar verändert hat – vor allem im Rahmen der Dorferneuerung.

2013 wurde mit der Umsetzung des Projekts „Kompensationsflächen“ begonnen. Auch wenn viele Bürger dem kaum Beachtung schenken: Das war ebenfalls ein wichtiges Projekt. Eine Gemeinde muss z. B. für jeden qm versiegelte (bebaute) Fläche Ausgleichsflächen zur Verfügung stellen. Eggermühlen hat nun, was andere noch nicht haben: ein komplettes Register zu Kompensationsflächen.

Ein letzter Akt rund um die neue KiTa: Die Straße im Bereich Schule/Kita wird, u.a. mit behindertengerechter Bushaltestelle und Parkplätzen, an die Umgebung angepasst. Auch dafür gab es Fördermittel.

Nach vielen anderen Straßen ist jetzt diese dran.

Nach 13 Jahren Dorferneuerung wurde im Sommer 2014 Bilanz gezogen: Durch die vielen Maßnahmen im Rahmen dieses Projekts bekam Eggermühlen vor allem im Zentrum ein neues Gesicht. So wurden z. B. zahlreiche Straßen und Kanäle erneuert. Insgesamt wurden 1,7 km Straßen neu gebaut – und die Anlieger wurden nur mit einem Beitrag herangezogen, der deutlich unter den sonst üblichen Anliegerbeiträgen lag.

Das Ergebnis: Mehr Wohn- und Lebensqualität durch ein rundum modernisiertes und verschönertes Ortsbild. Mittel aus der Dorferneuerung flossen auch in den Parkplatz an der Friedhofskapelle und in den Kreisverkehr, der auch sichere Bushaltestellen für Kinder mit sich brachte. 2015 stockte die rot-grüne Landesregierung Niedersachsen die Mittel für die Dorferneuerung noch einmal auf. Die Gemeinde beantragte auch aus diesem Topf Gelder, um das Areal rund um die KiTa umzugestalten.

Der Eggermühlener Verein Rad-Aktiv leistete Außerordentlichen beim Bau der Bürgerradwegs.

Hatten bei der Einweihung des Bürgerradwegs von Eggermühlen nach Bippen besonders viel Grund zur Freude: Die Aktiven von RadAktiv und Bürgermeister Markus Frerker.

Radweg & Jugendhaus: Bürger- plus Gemeinde-Engagement.

Zwei wichtige Eggermühlen-Projekte sind das Ergebnis eines großen gemeinsamen Engagements von Bürgern und Gemeinde: der Bürgerradweg nach Bippen und das neue Kinder- und Jugendhaus. Das einzigartige Projekt Radweg wurde mit der kürzlich erfolgten Einweihung erfolgreich zu Ende gebracht. Mehr dazu hier.

Das neue Kinder- und Jugendhaus.

Das neue Kinder- und Jugendhaus.

Ein Schock war 2014 der Brand im Kinder- und Jugendhaus. Die Versicherungssumme reichte nicht aus, um es wieder aufzubauen. Und auch hier machte das gemeinsame Engagement von Bürgern und Gemeinde möglich, was fast unmöglich schien: Es wurde ein neues Kinder- und Jugendhaus gebaut.

Ein Gewinn und ein Kraftakt: Die neue KiTa.

Eine KiTa, wie es sie in Eggermühlen gibt, ist allein schon wegen ihrer Kombination aus historischen Gebäuden – der alten Rentei – und den Neubauten eine herausragende. Ihre Einweihung war der Höhepunkt der Feierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen von Eggermühlen. Mehr dazu hier. Das Schmuckstück KiTa ist in Betrieb. Für die Gemeinde ist das Kapitel aber noch nicht abgehakt. Den KiTa-Bau zu finanzieren war ein Kraftakt, der nachwirkt. Auch die Mensa bzw. deren zweckgemäße Nutzung ist nach wie vor ein Thema.

 

Pflanzten bei der KiTa einen Walnuss-Baum: Der Bürgermeister und die beiden einzigen Nicht-CDU-Mitglieder im rat Paul Kratz (rSPD, rechts im Bild) und Wilhelm Schwietert (Einzelbewerber, rechts im Bild. Krat und Schwieter bilden im derzeitigen Rat eine Gruppe und haben dadurch Fraktionsstatus.

Pflanzten bei der KiTa einen Walnuss-Baum: Der Bürgermeister und die beiden einzigen Nicht-CDU-Mitglieder im Rat. Paul Kratz (SPD, rechts im Bild) und Wilhelm Schwietert (Einzelbewerber, links). Kratz und Schwietert bilden im derzeitigen Rat eine Gruppe und haben dadurch Fraktionsstatus.

Die Mensa ist eine Grundschul-Mensa.

„Außerdem soll eine Mensa für die Grundschule entstehen, die auch für die KiTa genutzt werden kann“, sagte Bürgermeister Markus Frerker in der Gemeinderatssitzung am 20. Juni 2013. Ein wichtiger Satz, denn nur zu diesem Zweck – Mensa für die Grundschule – gab es beim KiTa-Neubau zusätzliches Geld von der Samtgemeinde.

Eine Mensa für die Grundschule: So steht's im Protokoll.

Eine Mensa für die Grundschule: So steht’s im Protokoll.

Weil auf dem Schulgelände kein Platz dafür ist, sollte die Grundschul-Mensa auf dem KiTa-Gelände entstehen. Die Samtgemeinde ist die Trägerin der Grundschule. Damit die zu einer Ganztagsschule werden kann, bewilligte der Samtgemeinderat zusätzliche Mittel von gut 300.000 Euro – über die üblichen 10% Kostenbeteiligung am KiTa-Bau hinaus – für den Bau der Mensa. Wäre in Eggermühlen nur eine KiTa mit Mittagstisch für die KiTa-Kinder entstanden, wäre diese zusätzliche Summe nicht geflossen.

Grundschul-Mensa bedeutet Ganztagsbetrieb.

Welche Bedeutung dem Satz des Bürgermeisters zukommt – „es soll eine Mensa für die Grundschule entstehen“ –, zeigt das Beispiel Gehrde. Räte aus Gehrde forderten im Samtgemeinderat, Geld bereitzustellen für eine Erweiterung der Schule (inklusive Mensa), um aus den äußerst beengten räumlichen Verhältnissen herauszukommen.

Nein sagte dazu im Samtgemeinderat am 19. März 2015 u.a. der Kettenkamper CDU-Ratsherr Michael Johanning. „Vom Schulvorstand“, so Johanning, „wurde noch kein Bedarf für ein Ganztagsangebot angemeldet.“ Sollte der Bedarf für den Ganztagsbetrieb da sein, unterstütze er die Erweiterung mit Mensa. Ansonsten müsse das Raumprogramm „entsprechend angepasst werden“. Kurz gesagt: kein Ganztag, kein Geld für einen Mensa-Bau. Eggermühlen bekam Geld für eine Mensa – aber bis heute wurden noch keine Schritte in Richtung Ganztag eingeleitet. Einleiten müsste sie der Schulvorstand.

Vier Große unter Kleinen: Am Kopfende des Tisches Eggermühlens Bürgermeister Markus Frerker. Von vorne links: sein Stellv. Stefan Klune, Claudia Buschermöhle, Leiterin der Marien-Kindertagesstätte, und Samtgemeindebürgermeister Dr. Horst Baier.

Vier Große unter Kleinen: Am Kopfende Bürgermeister Markus Frerker. Von vorne links: sein Stellv. Stefan Klune, Claudia Buschermöhle, Leiterin der Marien-KiTa, und Samtgemeindebürgermeister Dr. Horst Baier. Foto: Samtgemeinde.

Fragen zur Nutzung der Mensa.

Gab und gibt es in Eggermühlen keinen Bedarf für eine Grundschul-Mensa? Bislang essen dort nur wenige Grundschulkinder. Schon 2015 fragte ein Bürger in der Gemeinderatssitzung, ob in der Mensa ältere Menschen essen dürften. Bürgermeister Frerker antwortete: „Erst nach einen Eröffnung wird überlegt, ob eine Versorgung Außenstehender vorgenommen werden kann“. Der eigentlich Zweck des Mensa-Baus – der Ganztagsbetrieb der Grundschule – scheint aus dem Blick zu geraten.

Einen Mittagstisch für alle bzw. für ältere Menschen anzubieten, ist eine pragmatische Lösung, aber der Mittagstisch für andere wie ältere Menschen ist keine öffentliche Aufgabe. Bekommen hat Eggermühlen die Samtgemeindegelder für eine öffentliche Aufgabe: für den Ganztagsbetrieb der Grundschule.

Die Zukunft der Grundschule.

Noch ohne Ganztag: Die Grundschule in Eggermühlen.

Noch ohne Ganztag: Die Grundschule in Eggermühlen.

Auch wenn die Gemeinde nicht der Träger ist: Für die Zukunft von Eggermühlen ist die Grundschule von großer Bedeutung. Was braucht sie für eine langfristig sichere Zukunft? Im Schuljahr 2009/2010 besuchten die Grundschule noch 96 Kinder. Die Zahl sank immer weiter. Im Schuljahr 2015/2016 sind es nur noch 60 Kinder. Einen so starken Rückgang der Schülerzahl (-37,5%) gab es bei keiner anderen Grundschule. Im etwa gleich großen Kettenkamp gehen 86 Kinder zur Schule (Schuljahr 2015/2016), 2009/2010 waren es 108 (-20,4 %).*

Eggermühlener Eltern, die eine Ganztagsbetreuung ihrer Kinder wünschen und brauchen, könnten ihre Kinder zur Grundschule Kettenkamp schicken. In Ausnahmefällen ist das möglich. Ein fehlendes Ganztagsangebot ist ein Grund dafür, eine Ausnahmeregelung zu beantragen. Käme es zu einem weiteren Rückgang der Eggermühlener Schülerzahl, wäre das eine kritische Entwicklung. Mit dem Mensa-Bau sind auch in Eggermühlen die Voraussetzungen für den Ganztag gegeben. Genutzt wurden sie bislang nicht.

Belastend: Die hohe Pro-Kopf-Verschuldung.

Der Schuldenstand wird auch den neuen Gemeinderat beschäftigen, der am 11. September gewählt wird.

Der Schuldenstand wird auch den neuen Gemeinderat beschäftigen, der am 11. September gewählt wird.

Ein Thema, mit dem der bald neu zu wählender Rat schon wenige Monate nach seiner Arbeitsaufnahme – im Rahmen der Haushaltsberatung – beschäftigt sein wird, ist die Verschuldung. 2013 lag die Pro-Kopf-Verschuldung in Eggermühlen bei rund 970 €. Zum Jahr 2016 schnellte sie auf deutlich über 2.000 € hoch. Zum Vergleich: In Kettenkamp liegt sie bei gut 650 €, in Ankum bei 299 €.

Dass der Bau der KiTa für einen kleinen Ort wie Eggermühlen ein „großer Brocken“ ist, sagte Bürgermeister Markus Frerker bereits 2015. Wie groß er ist, spiegelt der Schuldenstand 2016 wider. Es werden kontinuierlich Schulden abgebaut, aber Eggermühlen muss den Gürtel vor allem in den kommenden zwei Jahren weiterhin sehr eng schnallen. Die Verschuldung wird sich einschränkend auf die finanziellen Spielräume der Gemeinde auswirken.

Steuererhöhung: Grundstückseigentümer zahlen seit 2016 mehr. Der Rat entschied 2015, die Hebesätze für die Grundsteuern A und B auf von 360 v. H. auf 380 zu erhöhen.

Nach der getanen Arbeit ist vor der Arbeit.

9 der 11 Mitglieder des derzeitigen Gemeinderats Eggermühlen gehören der CDU an. Nur zwei nicht: Paul Kratz (SPD), der Ratsälteste, und der Einzelbewerber Wilhelm Schwietert. Die Ratsprotokolle dokumentieren: Es herrschte durchweg Einvernehmen im Rat.

Die großen Projekte wie Dorferneuerung, Radweg, KiTa-Bau sind zum Ende dieser Legislaturperiode abgeschlossen. Für den neu zu wählenden Rat werden aus den letzten fünf Jahren neben dem Schuldenstand auch die Mensa/der Ganztag der Grundschule Themen sein.

Immer mehr ältere Menschen: Könnte die alte KiTa, die leer steht, zu einer Art WG für Senioren werden" Darüber wurde und wird nachgedacht.

Auch in Eggermühlen gibt es immer mehr ältere Menschen. Könnte die alte KiTa, die leer steht, zu einer Art WG für Senioren werden? Darüber wurde und wird nachgedacht.

An Herausforderung wartet auf den neuen Gemeinderat die Bewältigung vieler Aufgaben, die für eine kleine Gemeinde (Einwohner Eggermühlen: 1.707) besonders schwer zu bewältigen sind. Die Folgen der alternden Gesellschaft z. B. und damit das Thema Senioren, die ärztliche Versorgung, Lebensmittelversorgung, Busverbindungen, Bevölkerungszuwachs/junge Familien, die Gestaltung der Zukunft der Schule usw. In welche Richtung über die Gemeindegrenze hinaus denken, agieren, kooperieren?

Mit Blick auf mögliche Fördermittel stellte Eggermühlen erste Weichen in Richtung Bippen. Beantragt wurde, eine Dorfregion Bippen-Eggermühlen zu bilden. Mit wem, wo und wie sich neue Chancen für Eggermühlen auftun können – es wird am neuen Rat sein, darüber zu befinden. Engagement, Ideenreichtum, Mut, Herzblut und beherztes Ringen um die besten Weichenstellungen für die Zukunft sind weiterhin und vielleicht mehr denn je gefragt.

Eggermühlen & Samtgemeinde

Gewählt wird am 11. September auch ein neuer Samtgemeinderat. Die Samtgemeinde und ihre Entscheidungen sind für alle Gemeinden von großer Bedeutung. Und das u.a., weil sie für wichtige Bereiche wie Grundschulen, Oberschulen, KiTas und die Feuerwehren zuständig ist.

KiTa: Baukostenzuschuss, Betrieb & Personal, Essen.

Nach Eggermühlen flossen in dieser Legislaturperiode 550.000 € als KiTa-Baukostenzuschuss und für die Mensa. Für die hohen jährlichen Betriebs- bzw. Personalkosten der KiTa muss die Gemeinde Eggermühlen nicht aufkommen. Diese Lasten tragen andere wie die Samtgemeinde. Die Samtgemeinde finanziert auch, zusammen mit den Eltern, das in der Mensa ausgegebene Essen.

Bürgermeister Markus Frerker, Samtgemeindebürgermeister Dr. Horst Baier (rechts) und Vertriebsleiter Jan Wojtun (links) freuten sich darüber, dass Eggermühlen der Firmensitz von HaseEnergie ist.

Bürgermeister Markus Frerker, Samtgemeindebürgermeister Dr. Horst Baier (rechts) und Vertriebsleiter Jan Wojtun (links) freuten sich darüber, dass Eggermühlen der Firmensitz von HaseEnergie wurde. Foto: Samtgemeinde.

Gut für Eggermühlen: Kunde werden bei HaseEnergie.

Strom- und Gaskunde bei HaseEnergie zu sein und zu werden, nützt Eggermühlen, denn die Samtgemeinde entschied, dass Eggermühlen Firmensitz der HaseEnergie GmbH wird. Damit hat Eggermühlen einen Steuerzahler mehr und kann auf zusätzliche Steuereinnahmen hoffen. Je mehr Kunden HaseEnergie für sich gewinnt, desto besser für Eggermühlen, denn wenn die Geschäfte gut laufen, zahlt HaseEnergie Steuern.

Welche Vorteile bietet der Wechsel zu HaseEnergie? Die Frage „seid Ihr günstiger?“ kann Vertriebsleiter Jan Wojtun, in der Regel mit ja beantworten. Zumindest dann, wenn die Kunden bislang bei einem klassischen Stromanbieter wie RWE waren. Bei Gas kann die Ersparnis, je nach Verbrauch, sogar einige hundert Euro betragen. Wer wechseln möchte: Von Eggermühlen aus liegt das nächste Büro von HaseEnergie in Ankum. Mehr dazu hier.

* Quelle Schülerzahlen: die Haushaltspläne der Samtgemeinde Bersenbrück.

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