Dieses Interview mit Dr. Horst Baier, dem Bürgermeister der Samtgemeinde Bersenbrück, ist – so würde es sich klartext wünschen – der Auftakt zu einer Gesprächsserie mit allen Bürgermeistern der Samtgemeinde. Den Menschen hinter dem Amt bringt Ihnen der Fragebogen etwas näher.
Fragebogen – BÜRGERMEISTER – Dr. Horst Baier
Ich war nie auf einen Wunschberuf festgelegt.
Bürgermeister stand aber bis 2012 nicht auf der Liste.
Braveheart mit Mel Gibson.
Das müssen andere beantworten.
Geduld, Ausgeglichenheit, Zielstrebigkeit und Neugier.
Unsachlichkeit, Unzuverlässigkeit und mangelnde Ehrlichkeit.
Winston Churchill.
Der Löwe.
Mit dem Kühlschrank durch Irland von Tony Hawks.
Mit neuen Ideen.
An der Westküste von Irland.
Interview – BÜRGERMEISTER – Dr. Horst Baier
klartext: Herr Dr. Baier, der Bürgermeister der Samtgemeinde wird direkt gewählt. Das verleiht dem Amt viel Gewicht. Trotzdem gaben bei der letzten Wahl nur gut 35 Prozent ihre Stimme ab. Liegt das auch daran, dass vielen Bürgern die Samtgemeinde nach wie vor sehr fern ist oder gar suspekt?
Nein, suspekt würde ich nicht sagen. Die Samtgemeinde ist bei den Bürgern schon sehr bekannt, aber es ist halt so, dass sich die Menschen vor allem mit ihrer Gemeinde identifizieren und ihr Hauptaugenmerk darauf richten. Die Samtgemeinde ist ein Stück weiter weg vom Bürger und damit auch der Samtgemeinde-Bürgermeister. Noch weiter weg ist der Landkreis. Der Landrat wird auch direkt gewählt und erreicht ebenfalls nur eine geringe Wahlbeteiligung. Vor allem, wenn die Wahl außerhalb turnusmäßiger Wahlen stattfindet wie den Kommunalwahlen.
»Bei einer Direktwahl schauen die Bürger sehr stark auf die Person und darauf, wie kompetent sie ist.«
In anderen Bundesländern gibt es Samtgemeinden, in denen der Bürgermeister vom Rat gewählt wird. Hier hat man sich für die Direktwahl entschieden. Das hat den Vorteil, dass man als Bürgermeister eine relativ starke Stellung hat. Weil der Bürgermeister vom Bürger gewählt wurde und nicht von Fraktionen oder Parteien. Das hat sich aus meiner Sicht bewährt.
Bei einer Direktwahl schauen die Bürger sehr stark auf die Person und darauf, wie kompetent sie ist. Wenn ein Kandidat von einer Partei aufgestellt wird, spielt die Frage, ob diese Person die für das Amt am besten geeignete ist, nicht immer die entscheidende Rolle. Gerade im Osnabrücker Land ist eine interessante Entwicklung zu beobachten. Da hat so mancher unabhängige Bürgermeisterkandidat Parteikandidaten ausgestochen.
klartext: Mal abgesehen von der Sachkompetenz: Über welche weiteren Fähigkeiten muss der Bürgermeister der Samtgemeinde verfügen?
Man braucht gute Kommunikationsfähigkeiten. Zwischen den Gemeinden und der Samtgemeinde bestehen ja vielschichtige Verbindungen. Die Gemeinden haben Aufgabenbereiche, die sie selbst regeln. Dann sind da die Aufgaben, die wir gemeinsam anpacken wie den Alfsee, den Niedersachsenpark, die Entwicklung unserer Schulen und KiTas. Da arbeiten wir auch gut Hand in Hand.
Bei Aufgaben wie der Wirtschaftsförderung und beim Tourismus müssen wir die Samtgemeinde ebenfalls insgesamt vermarkten. Gemeinschaftlich sind wir da stärker, als es jede einzelne Gemeinde für sich genommen ist. Wir haben ja auch draußen am Rathaus stehen „Eintracht trägt ein“. Das sollten wir alle bedenken und daran arbeiten.
Als Bürgermeister bin ich natürlich immer gefordert, alle einzubinden. Das gelingt mir nicht immer zu 100 Prozent, da kann ich noch an mir arbeiten. Auf jeden Fall ist das Amt mit viel Moderation und Kommunikation verbunden, um zu versuchen, die unterschiedlichen Interessen unter ein Dach zu bekommen.
klartext: Die Samtgemeinde hat eine Besonderheit, und zwar zwei Grundzentren: Bersenbrück und Ankum. Beide Orte sind, vorsichtig ausgedrückt, sehr selbstbewusst. Wie sieht der Samtgemeinde-Bürgermeister „seine“ beiden Großen?
(lacht) Ja, das ist das erste, was ich hier miterlebt habe, dieses besondere Verhältnis zwischen Ankum und Bersenbrück, ein bisschen wie Köln und Düsseldorf. Man hat da immer wieder so seine Sprüche auf den Lippen. Ich bin ja Mitglied in den Schützenvereinen von Ankum und Bersenbrück. Sich die Spitzen anzuhören, ist zum Beispiel faszinierend beim Frühshoppen der Schützenvereine. Das hat ganz einfach Tradition und ist ein traditionelles Element.
Bersenbrück und Ankum sind ja auch grundverschieden. Sie unterscheiden sich bei der Mentalität und beim Selbstverständnis. Bersenbrück ist eine recht junge Stadt, ist stark durch unterschiedliche Zuwanderung gewachsen, hat viele Dienstleistungsbetriebe und andere Berufsgruppen als Ankum. Beim Reggae-Jam präsentiert sich Bersenbrück sehr weltoffen. Das spürt man und das trägt auch dazu bei, dass Bersenbrück nicht so homogen ist. Ankum erlebe ich als Gemeinde mit langen Traditionen, die nach außen wie nach innen geschlossener wirkt. Sehr überrascht in beiden Gemeinden war ich von den vielen erfolgreichen Unternehmern, die nicht viel theoretisieren, sondern mutig und manchmal hemdsärmelig investieren und sich auch für das Gemeinwohl engagieren. Generell ist das Ehrenamt in der Samtgemeinde sehr stark ausgeprägt.
»Durch den Dualismus, durch den Wettbewerb zwischen den beiden Orten, gibt es einen Ansporn sich weiterzuentwickeln, der beiden Orten gut tut.«
Was in Ankum als etwas schwierig empfunden wird, ist, dass die Samtgemeinde und die Stadt Bersenbrück durch die Verwaltung stark miteinander verbunden sind. Da fühlt sich Ankum ein Stück weit zurückgesetzt. Aus meiner Sicht könnte die Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung Ankum und der Samtgemeinde intensiver sein. Das Gleiche gilt auch für andere Mitgliedsgemeinden. Für sich bleiben, eher alles alleine machen, das hat Tradition und hängt mit der Selbstständigkeit der Mitgliedsgemeinden zusammen, die niemand in Frage stellt. Mehr profitieren würden meines Erachtens alle, wenn wir enger zusammenarbeiten. Da muss aber auch die Samtgemeinde an sich arbeiten.
klartext: Ankumer und Bersenbrücker Interessen auszubalancieren, ist nicht leicht. Nun plant der Landkreis eine neue regionale Raumordnung. Ankum und Bersenbrück wollen noch im Vorfeld „raumordnungsmäßig aufgewertet“ werden. Bei solchen Dingen geht es um Entwicklungsschwerpunkte und -chancen. Auf welchen Geist würden Sie die Beteiligten, überhaupt alle Orte der Samtgemeinde, gerne einschwören, damit auch schwierige Entscheidungsprozesse gelingen?
Ich habe dazu eingeladen, dass wir uns, Ankum und die Stadt Bersenbrück, zusammensetzen zum Thema mittelzentrale Teilfunktionen. Dass wir uns bei diesem Thema abstimmen und eine gemeinsame Stellungnahme an den Landkreis schicken.
Für die Weiterentwicklung von Ankum und Bersenbrück ist die Anerkennung von mittelzentralen Teilfunktionen in der Raumordnung sehr wichtig. Dann ist es leichter, Behörden oder andere Einrichtungen anzusiedeln oder bestehende Strukturen zu erhalten. Ich denke hier an Bersenbrück als wichtigen Schulstandort und Sitz eines Amtsgerichtes. In Ankum müssen beispielsweise das Krankenhaus und die Landesforstverwaltung gesichert werden. In Konkurrenz zu anderen Mittelzentren wie Bramsche oder Quakenbrück müssen wir auch einen starken Einzelhandel haben.
»Es gibt in der Samtgemeinde durchaus Bestrebungen, sich gemeinsam für etwas stark zu machen.«
klartext: Aprops zusammensetzen: Gibt es trotz des Hangs zum „Für-sich-Bleiben“ Beispiele für gemeinsames Handeln?
Die gibt es. So gab es eine schöne Aktion des Ankumer Bürgermeisters Detert Brummer-Bange. Der regte an, dass alle Alfhausen beim Bahnhalt unterstützen. Und zwar dadurch, dass sich alle Bürgermeister der Samtgemeinde in Alfhausen treffen und durch ein gemeinsames Foto signalisieren: Wir stehen alle für diesen Bahnhalt.
Ich fände es auch gut, wenn sich zum Beispiel Ankumer, Eggermühlener und Kettenkamper mit einsetzen für das Kreismuseum Bersenbrück. Und dass auch beim Alfsee alle sagen, der ist uns allen wichtig, dass sie sich engagieren und beteiligen – über den eigenen Kirchturm hinaus.
Wenn wir jetzt zum Beispiel den Alfsee- Tourismus mit dem Ausbau des Hotels zum Vitalpark weiter entwickeln, dann kommt das auch anderen zugute. Dafür ein Beispiel: Mit einem gut entwickelten Golfplatz in Ankum können wir Pakete für Touristen schnüren. Nach dem Motto kommt zu uns, Eltern können golfen gehen, die Kinder lassen sich am Alfsee bespaßen. Da eröffnen sich viele Möglichkeiten. Von den geplanten Investitionen am Alfsee werden auch andere Touristikanbieter in der Samtgemeinde profitieren.
»Mir ist es ein Anliegen, ein Gemeinschaftsgefühl zu transportieren.«
Wir sind mit unseren Investitionen und der guten Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklung sozusagen, angelehnt an einen Werbespruch für Hamburg, das Hoch im Norden. Wir sind im nördlichen Landkreis die Samtgemeinde, die sich aus meiner Sicht am besten entwickelt. Wir gehen zwar stark in die Verschuldung, aber das sind Investitionen zur Steigerung der Attraktivität.
Wir haben die größten Flächen im Niedersachsenpark, wir haben das größte Angebot an Ganztagsschulen im gesamten Umkreis, den höchsten Ausbaustand bei Krippenplätzen, wir haben eine gute Infrastruktur und ein reges Vereinsleben.
Wir haben zwei Bahnhalte in der Samtgemeinde und bald vielleicht sogar drei. Es war leider ein historischer Fehler, dass Ankum die Bahnstrecke nicht haben wollte. Vielleicht gelingt es wenigstens, die Bahnstrecke für Güterverkehr und ab und zu mal eine Dampflok zu reaktivieren. Einen Versuch ist es allemal wert. Insgesamt können die Verkehrsverbindungen noch optimiert werden. Daran ist zu arbeiten. Meine Marschroute für die Samtgemeinde ist: voranmarschieren, sich einen vorderen Platz erarbeiten, noch attraktiver werden für die Bürgerinnen und Bürger.
klartext: Der überwiegend mittelständischen Geschäftswelt in unseren Orten macht zum einen der zunehmende Internet-Handel zu schaffen. Sie geraten aber auch durch Ansiedlungen in Gewerbegebieten wie z.B. den neuen Bersenbrücker Verbrauchermarkt unter Druck. Halten Sie ein Einzelhandelskonzept für Bersenbrück bzw. ein Einzelhandelskonzept auf Ebene der Samtgemeinde für ein sinnvolles Steuerungskonzept?
Ein Einzelhandelsentwicklungskonzept halte ich auf der Gemeindeebene für wichtig. Ich hoffe, dass es in der Stadt Bersenbrück letztendlich auch beschlossen wird. Viele Elemente, die in diesem Konzept stehen, wurden in der Praxis auch schon umgesetzt. Zum Beispiel die Aldi-Verlagerung in die Innenstadt und die Ansiedlung von Combi in der Innenstadt.
Es ist wichtig zu versuchen, den Einzelhandel zu steuern. Wer es nicht tut, wird schnell zum Spielball großer Handelskonzerne, die sich alle paar Jahre neue Konzepte ausdenken, die größere neue Märkte bauen und dann Brachen und Ruinen zurücklassen. Da kommt man dann mit der Flächenbereitstellung kaum hinterher.
Einzelhandelskonzernen ist natürlich die grüne Wiese am liebsten. Vielen Bürgern übrigens auch, weil sie gerne mit dem Auto anfahren wollen. Darin liegt eine gewisse Ambivalenz, denn viele Bürger beklagen zugleich, dass die Innenstädte aussterben.
»Wir werden nicht alles halten und auch nicht alles steuern können.«
Sinn macht ein Einzelhandelskonzept in der Stadt Bersenbrück und in der Gemeinde Ankum. Für die kleineren Gemeinden muss man keine Konzepte schreiben. Bei diesen Gemeinden kommt es darauf an, nicht zu gefährden, was dort besteht. Der wesentliche Punkt ist: Ausschlaggebend sein dürfen nicht die reinen Investoren-Interessen. Deren Interessen müssen austariert werden mit den Interessen von Einzelhändlern in der Innenstadt.
Auf der Ebene der Samtgemeinde muss man zumindest so weit gehen, dass man sagt, wenn ich in Bersenbrück ein bestimmtes gutes Angebot habe, zum Beispiel im Bereich Spielwaren, sollte sich Ankum nicht darum bemühen, dasselbe Angebot in demselben Umfang zu schaffen. Und umgekehrt: Wenn Ankum ein gutes Angebot hat, zum Beispiel im Bereich Bekleidung, sollte man in Bersenbrück nicht alles daransetzen, große Textiler anzusiedeln. Wegen der Planungshoheit halte ich es jedoch für sehr schwierig, ein Einzelhandelskonzept auf Samtgemeindeebene umzusetzen. Das würde in die Planungshoheit der Gemeinden eingreifen. Hier hilft eine gute Abstimmung bei neuen Vorhaben.
Kurz-Portrait Dr. Horst Baier
Geboren: 1962 in Salzgitter
Studium: Volkswirtschaftslehre, Kiel und Osnabrück. Promotion zum Dr. rer. pol. (Doktor der Wirtschaftswissenschaften) an der TU Braunschweig
Einige berufliche Stationen: Leiter Vertriebscontrolling HDI Versicherungen, Leiter Abteilung „Haushalt, Controlling, Beteiligungen“ bei der Stadt Braunschweig. Leiter der zentralen Steuerungsdienste der Stadt Salzgitter. Stadtrat und Finanzvorstand der Stadt Osnabrück.
Seit März 2012 Bürgermeister der Samtgemeinde Bersenbrück.