Wofür will und kann Ankum 2018 Geld ausgeben? Wie sieht die Schuldenlage aus? In der morgigen (22. März) Sitzung des Ankumer Gemeinderats steht u. a. der Haushalt zur Debatte.

Zur ersten Sitzung des Jahres 2018 kommt der Gemeinderat am 22. März zusammen.

Auch wenn es kein eigener Punkt auf der Tagesordnung ist: Die Kinderbetreuung wird den Rat beschäftigen, und das auch im Zusammenhang mit dem Haushalt. So müssen, anders als eigentlich erwartet, bei der neuen KiTa „Im Dorfe“ schon jetzt alle Raumreserven baulich aktiviert werden, was die Sache weiter verteuert. Für die Ankumer Gemeindekasse wird der Kita-Neubau am Ende bedeuten: eine Investition von über 3 Mio. €.

Wie gut gefüllt ist die Kasse der Gemeinde? Ohne Prophet zu sein, kann zum Haushaltsplan 2018 schon einmal eines festgestellt werden: Von den vielen Millionen Euro, die in die Kasse kommen werden, bleiben der Gemeinde nur etwa 20%. So ist das nicht nur in Ankum, sondern auch in allen anderen Orten.

Ort & Zeit: Der Ankumer Gemeinderat tagt am Donnerstag, 22. März 2018, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 27, 49577 Ankum. Ebenfalls auf der Tagesordnung: der Bebauungsplan für das „Mehrgenerationenquartier“ des ASD an der Kolpingstraße, der geänderte Bebauungsplans „Am Friedhof“ (Kastanienallee), wo HaseWohnbau 14 Wohnungen errichten will, und der Bebauungsplan für das Baugebiet „Alte Ziegelei“.

Aus dem Ankumer Haushaltsplan 2017: Zahlen zu den Umlagen 2017 sowie Schätzungen zu den zu leistenden Zahlungen in den Jahren 2018-2020.

Ca. 80 % der Einnahmen sind gleich mal weg.

2017 rechnete Ankum mit 10,4 Mio. € Einnahmen. Das allermeiste Geld musste, wie jedes Jahr, weitergereicht werden: Auf 8,2 Mio. € wurden im Haushaltsplan 2017 die Umlagen beziffert, die die Gemeinde abgeben muss – als Samtgemeindeumlage, Kreisumlage, Gewerbesteuerumlage. Macht nach Adam Riese: Nur noch gut 2,1 Mio. €, die für Ankumer Zwecke von den gut 10,4 Mio. € übrig blieben.

Von dem, was bleibt, gehen dann erst einmal die vielen festen Kosten ab. So wird es auch dieses Jahr sein. Die Ratssitzung wird zeigen, was sich Ankum dann noch leisten kann und will.

Prima Lage: Auf diesem Grundstück beim Friedhof wird HaseWohnbau 14 Wohnungen errichten.

Investitionen und Schuldenstand.

In Ankum wurden in den letzten Jahren Schulden abgebaut. Durch den teuren Kita-Bau erhöhte sich der Schuldenstand jedoch wieder. Bekannt ist auch bereits, dass die Gemeinde Ankum möglichst noch in diesem Jahr ein Baugebiet im Norden des Orts ausweisen will. Das dafür notwendige Land anzukaufen, kostet erst einmal Geld. In der Ratssitzung wird sich zeigen, wie es um die aktuelle Schuldenlage bestellt ist. Höhere Schulden bedeuten über viele Jahre auch höhere Zinszahlungen an Kreditinstitute.

2017 hat Ankum keine Steuern erhöht.

Bersenbrück und Eggermühlen sind zwei der Gemeinden, in denen im letzten Jahr die Grundsteuern und die Gewerbesteuer erhöht wurden. Bersenbrück erhöhte bei den Grundsteuern auf 380 v. H. und bei der Gewerbesteuer auf 395 v. H., Eggermühlen gar bei allen Steuern auf 400 v. H. In Ankum blieb es 2017 bei den alten Sätzen: Grundsteuern: 360 v. H., Gewerbesteuer: 380 v. H.

Ein Grund für Erhöhungen war in allen Gemeinden, was auch Ankum schon beim letzten Haushalt beschäftigte: Ohne Erhöhungen bleibt der Gemeinde ein stetig sinkender Teil der jeweiligen Steuereinnahmen. Das liegt an der Art und Weise der Erhebung.

Im Haushaltsplan 2018 für Bersenbrück zu lesen: Dass sich die Erhöhung positiv ausgewirkt hat.

Im Haushaltsplan Ankum war dazu 2017 zu lesen: Bei einem gleich bleibenden Satz würde sich „der Nettoanteil der Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Betriebe) von 7,42% in 2016 auf 5,73 in 2017 reduzieren. Bei der Grundsteuer B von 3,21 % in 2016 auf 1,53 % in 2017“ und „bei der Gewerbesteuer von 7,96 % in 2016 auf 7,35 % in 2017“. Zu erwarten ist, dass dieses Thema auch bei der diesjährigen Haushaltsdebatte eine Rolle spielen wird. Steuern erhöhen oder nicht? Das dürfte in diesem Jahr, wie schon im letzten Jahr, eine zu beantwortende Frage sein.