Finanzen 2016 (3): Hohe Mehrausgaben für KiTas

2016 verschlingen Krippen und KiTas besonders viel Geld – wegen des neuen Tarifvertrags und des Baus mehrerer neuer KiTas. Politisch genießt die Kinderbetreuung höchste Priorität. Ihr Betrieb und der weitere Ausbau schlagen in den Haushalten aber Jahr für Jahr mit immer größeren Summen zu Buche.

Die höheren Gehälter fürs Personal, weitere KiTa-Bauten, das Personal für die neuen KiTas: All‘ das summiert sich zu einer Summe von bis zu zwei Millionen Euro – zusätzlich zu dem Geld, das die bestehen KiTas bereits kosten. Derzeit gibt es in der Samtgemeinde 11 KiTas, drei davon in der Trägerschaft der Samtgemeinde. Drei neue sollen hinzukommen.

 

Faktor 1: Fast 300.000 Euro mehr für Gehaltssteigerungen.

Lange wurde in diesem Jahr für eine bessere Bezahlung und Einstufung der KiTa-Mitarbeiter gestreikt. Das Ergebnis der letzten Lohnrunde bedeutet für die KiTa-Mitarbeiter in der Samtgemeinde: im Schnitt 4,25 % mehr am Monatsende.
Die Mehrkosten durch die Gehaltserhöhungen belaufen sich nach Berechnungen der Samtgemeinde auf knapp 294.000 Euro (39.900 in 2015 plus 254.000 Euro in 2016). Diese Mehrkosten muss die Samtgemeinde alleine tragen, denn das Land und der Landkreis müssen sich nicht an Kostensteigerungen beteiligen.

Zahlen muss die Samtgemeinde für die drei kommunalen KiTas (Am Kattenboll Ankum, Astrid-Lindgren Bersenbrück, Sonnenschein Gehrde). An der Finanzierung beteiligt ist sie auch bei den sieben KiTas in der Trägerschaft der Kirche und der KiTa in der Trägerschaft der Heilpädagogischen Hilfe.

 
Über 6 Millionen Euro Personalkosten für die bisherigen 11 KiTas.

Bei einer großen KiTa fallen in 2016 Personalkosten von über 800.000 Euro an, bei einer kleinen 400.000 bis 500.000 Euro. Nach Berechnungen der Samtgemeinde belaufen sich die Personalkosten für die sieben KiTas in kirchlicher Trägerschaft plus der KiTa in Trägerschaft der Heilpädagogischen Hilfe im kommenden Jahr auf 4,36 Millionen Euro. Dazu kommen 1,8 Millionen Euro für die drei kommunalen KiTas. Summa summarum: 6,16 Millionen Euro.
Die Samtgemeinde muss aber nur für einen Teil der Kosten aufkommen. Mitfinanzierer sind der Landkreis Osnabrück und das Land, etwa 15% steuern die Eltern über die KiTa-Beiträge bei.
Da drei weitere KiTas geplant sind, muss sich die Samtgemeinde ab 2016 auf hohe Mehrkosten für die KiTas einstellen: zum einen wegen der Zuschüsse zum Bau der neuen KiTas, zum anderen wegen der Kosten für das zusätzliche Personal.

Zum 1.11.2014 gab es 869 KiTa-Plätze in der Samtgemeinde und 146 Krippenplätze. Die Nachfrage nach Plätzen für die Kinderbetreuung ist in den letzen Jahren ständig gestiegen und sie steigt weiter.

 

Die Bersenbrücker KiTa „Zur Freude“ braucht größere und modernere Räumlichkeiten. Die soll ein Neubau an anderer Stelle bieten.

Die Bersenbrücker KiTa „Zur Freude“ braucht größere und modernere Räumlichkeiten. Die soll ein Neubau an anderer Stelle bieten.

Faktor 2: Um die 800.000 Euro für den Bau neuer KiTas.

In den Gemeinden Rieste und Alfhausen werden wohl schon 2016 neue KiTas an den Start gehen. In Ankum ist damit 2017 zu rechnen. Hinzu kommt der Ersatzneubau für den Kindergarten „Zur Freude“ in Bersenbrück, der voraussichtlich ebenfalls 2016 erfolgen wird.
An den Baukosten (Nettoinvestitionskosten) beteiligt sich die Samtgemeinde gemäß einem Grundsatzbeschluss mit 10%. Der Bau eines Kindergartens kostet um die zwei Millionen Euro. Das bedeutet: Die Samtgemeinde wird für vier Kita-Neubauten 800.000 Euro und mehr aufbringen müssen.

 

Faktor 3: Über 400.000 Euro mehr Geld für KiTa-Personal.

Nach Berechnungen der Samtgemeinde muss sie mit etwa 410.000 Euro jährlichen Mehrkosten für das Personal der beiden neuen kommunalen KiTas in Alfhausen und Rieste rechnen.

300.000 Euro mehr fürs KiTa-Personal, 800.000 Zuschuss für KiTa-Neubauten, über 400.000 Euro Personal-Mehrkosten für die neuen KiTas in Alfhausen und Rieste – macht Mehrausgaben von 1,5 Millionen Euro. Mit der neuen KiTa in Ankum und mit einem weiteren Anstieg der KiTa-Plätze muss sich die Samtgemeinde auf noch höhere Kosten einstellen. Mittelfristig bewegt sich die Zahl Richtung zwei Millionen Euro.

 

Woher das Geld nehmen? Wo sparen?

Rotstift ansetzenDie hohen Mehrausgaben für KiTas sind ein Faktor, der den Haushaltsplanern der Samtgemeinde Kopfzerbrechen bereiten dürfte. Zumal auch andere Aufgaben anstehen wie zum Beispiel Grundschulen oder Sportstätten, die mit Kosten in Millionenhöhe verbunden sind.
Schon im Sommer wurde deutlich: Jede Gemeinde hat eine „Wunschliste“. In die Kettenkamper Grundschule werden insgesamt 1,4 Millionen Euro fließen, die Grundschule Gehrde muss erweitert werden, das Ankumer Hallenbad ist sanierungsbedürftig usw. Die Frage, welche Maßnahme dringender ist und eine höhere Priorität genießt als eine andere Maßnahme, wird die Gemüter bewegen. Und über allem steht die Frage: Was ist finanzierbar? Vor dem Hintergrund von Kostensteigerungen und der nach wie vor großen und teuren Aufgaben der Samtgemeinde wären Sparmaßnahmen ein Beitrag zur Lösung.

Um Sparpotentiale auszuloten, beauftragte Samtgemeindebürgermeister Dr. Horst Baier die „BSL Managementberatung“ mit einer Organisationsuntersuchung. Im Rahmen dieser Untersuchung gab es eine Reihe von Workshops, u. a. mit Führungskräften der Samtgemeinde und mit den Bürgermeistern der einzelnen Orte.

Das Thema Sparen war auch Gegenstand eines Debattenbeitrags der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat. Sie beantragte mit Blick auf den Haushalt 2016, alle Einsparmöglichkeiten aufzuzeigen und aufzubereiten. Im Rahmen der von Horst Baier in Auftrag gegebenen Organisationsuntersuchung kam vieles auf den Prüfstand. Bei den anstehenden Haushaltsberatungen werden also wohl zwei Themenkomplexe für ausgiebige Diskussionen sorgen: die Prioritätenliste und die Ergebnisse der Organisationsuntersuchung.

Autor
Schlagwörter ,

Verwandte Beiträge

*

Top