Wird die neue KiTa nicht bis Ende Juli 2016 fertig? Auf dem Grundstück, auf dem sie entstehen soll, wartet der Mais noch auf die Ernte.

Nach dem derzeitigen Stand der Dinge wird die neue KiTa in Rieste nicht rechtzeitig zum 1. August 2016 fertig, sondern erst zum 1. Oktober, erfuhr klartext nach der letzten Sitzung des KiTa-Arbeitskreises am 17. August.
Kann die KiTa tatsächlich nicht pünktlich zum Start des Kindergartenjahrs eröffnet werden, besteht die Gefahr, dass Eltern ihre Kinder woanders anmelden. Ob eine verspätete Fertigstellung mit Übergangslösungen überbrückt werden kann, ist fraglich – und kostet Geld. Rieste muss für seine neue KiTa ohnehin schon tief in die Gemeindekasse greifen und etwa zwei Millionen Euro dafür aufbringen.

Nach dem bisherigen Fahrplan, so Ralf Richter, der für die UWG an der Sitzung des Arbeitskreises teilnahm, soll der Bauantrag Anfang September gestellt werden. Als Termin für Ausschreibungen wurde November/Dezember genannt, als Baubeginn der Januar.

Ob Bodengutachten oder Bestandspläne, in Rieste müsste kräftig aufs Tempo gedrückt werden, um nicht noch mehr Zeit zu verlieren und vielleicht doch noch eine verspätete Fertigstellung zu verhindern. „Ich habe mich“, so Ralf Richter, „dafür eingesetzt, dass bereits zur nächsten Sitzung am 14. September alles vorgelegt und mitgebracht wird, was für die Ausschreibung wichtig ist wie zum Beispiel Muster für Klinker“.

Rund lief es beim Riester KiTa-Bau von Anfang an nicht.

Eigentlich sollte mit dem KiTa-Bau bereits vor einem Jahr begonnen werden. Es kam anders, denn die Grundstückssuche geriet zum Trauerspiel und dauerte über ein Jahr. Als sie im März 2015 abgeschlossen war, war in einem Kommentar des Bersenbrücker Kreisblatts zu lesen: „Der politische Gewinner des Abends hieß Markus Revermann. Der Vertreter der Wählergemeinschaft traf den richtigen Ton.“ Weiterhin war die Rede von „Kritik an den passenden Stellen“ und „Weitblick“. Der Rückblick zeigt Weitblick auch in Sachen Baubeginn.
Die UWG-Vertreter plädierten dafür, schon im Sommer mit den Erdarbeiten zu beginnen und den mächtigen Oberboden – ein Mutterboden von 50 bis zu 100 cm – abzutragen. Es kam anders: Das für die KiTa vorgesehene Grundstück wurde noch bis Ende September diesen Jahres an einen Landwirt verpachtet.

„Die Erdarbeiten“, so Ralf Richter, von Beruf Bautechniker, „könnten schon jetzt beschränkt ausgeschrieben werden, um diese Arbeiten und die Befestigung des späteren Parkplatzes bereits im Oktober durchzuführen. Der Vorschlag stieß im Arbeitskreis auf Zustimmung, allerdings wurden auch Bedenken wegen möglicher Gewährleistungsprobleme laut. Ich teile diese Bedenken jedoch nicht.“

Riestes KiTa-Probleme sind hausgemacht.

Im Riester Rathaus hat Bürgermeister Sebastian Hüdepohl (CDU) das Sagen. 51,01 % der Wähler votierten 2011 für die CDU.

In Rieste lief beim Projekt KiTa so einiges anders – und so einiges schief. Normalerweise wird ein Bauprojekt wie ein KiTa-Neubau ausführlich im dafür zuständigen Ratsausschuss – in Rieste wäre das der Bau-, Straßen- und Planungsausschuss gewesen – unter Einbeziehung der Verwaltung sowie wichtige Projektbeteiligter wie der Architekten vorbereitet und beraten.
Nicht so in Rieste: Für den KiTa-Bau machte Bürgermeister Sebastian Hüdepohl (CDU) de facto den Verwaltungsausschuss (fünf stimmberechtigte Mitglieder, ein beratendes) zur Schaltstelle. In diesem Gremium hat der Bürgermeister den Vorsitz, und es tagt, anders als ein Bauausschuss, unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Konkret sieht das wie folgt aus: Für den KiTa-Bau wurde ein Arbeitskreis eingerichtet. Teil dieses Arbeitskreises sind die Mitglieder des Verwaltungsausschusses. Dazu kommen Vertreter der Verwaltung und Baubeteiligte wie Architekten. Im Anschluss an Sitzungen des Arbeitskreises tagt dann in der Regel der Verwaltungsausschuss. Er entscheidet und bringt diese Entscheidungen in den Gemeinderat ein.

Die Grundstückssuche: Ein Trauerspiel mit Folgen.

Die Suche nach einem Grundstück für den KiTa-Bau entwickelte sich zum Trauerspiel. Durch das Hü und Hott verlor man fast ein Jahr Zeit. Für den Bau einer KiTa gilt, was im Prinzip für jedes Bauvorhaben gilt: Es muss zunächst einmal geklärt werden, ob und was an einer bestimmten Stelle überhaupt gebaut werden darf. In Rieste lief das anders. Dort stellte sich in zwei Fällen erst im Nachhinein heraus – nach Debatten im Gemeinderat –, dass die Grundstücke, über die man debattiert hatte, gar nicht für den KiTa-Bau in Frage kommen.

Bei Betrieben, bei denen die Gefahr der Verunreinigung der Luft, des Bodens oder des Wassers besteht, wird durch Immissionskreise sichergestellt, dass Menschen vor solchen Verunreinigen geschützt werden. Das heißt: Es muss ein bestimmter Abstand zwischen Betrieb und Wohngebieten bzw. einer KiTa bestehen.

Ein Beispiel dafür ist die Westerfeldstraße. Wäre es nach Bürgermeister Sebastian Hüdepohl gegangen, hätte der Rat dem Standort Westerfeldstraße in der Sitzung im Juli 2014 zustimmen sollen. Es kam anders, denn ein CDU-Ratsherr meldete Zweifel an der Standortwahl an – wegen möglicher Immissionsprobleme. Das Ergebnis: Verschiebung und Prüfung mit dem Resultat, dass der Standort Westerfeldstraße gar nicht für eine KiTa geeignet ist.
Diskutiert wurde im Gemeinderat auch über ein Grundstück zwecks Erweiterung der bestehenden KiTa. Auch diese Debatten und Aktivitäten wären überflüssig gewesen, wenn vorher abgeklärt worden wäre, ob eine so große KiTa überhaupt genehmig werden kann. Das Ergebnis der späteren Prüfung: Sie kann nicht genehmigt werden. Und so hieß es dann bei der Grundstückssuche erneut: Alles auf Anfang.

Die UWG Rieste plädierte schon im Frühjahr 2014 für einen Standort nahe dem Wohngebiet Im Esch III/Combi-Nähe. So kam es am Ende auch, aber erst im März 2015, nach mehr als einjährigen Irrungen und Wirrungen.

Ein Fehler zieht den nächsten nach sich.

Die verunglückte Grundstückssuche führte auch dazu, dass ein Architektenwettbewerb unter falschen Voraussetzungen ausgeschrieben wurde: Die Architekten planten eine KiTa auf einem Grundstück, auf dem sie gar nicht gebaut wird.

Markus Revermann (UWG). 15,45% der Wähler gaben 2011 der UWG ihre Stimme.

Mangel an Transparenz.

Nachvollziehbar und durchschaubar ist die Entwicklung der Dinge in Sachen KiTa in Rieste nicht, weder für die Ratsmitglieder noch für die Bürger, beklagt UWG-Ratsherr Markus Revermann. Er wünscht sich grundsätzlich mehr Transparenz, nicht zuletzt durch ausführlichere Protokolle.
„In Rieste“, so Markus Revermann, „steht, was den Gemeinderat und die Ausschüsse angeht, im Nachhinein immer Aussage gegen Aussage, denn es werden keine ausführlichen Niederschriften angefertigt. Protokolliert werden nur die Beschlüsse. Wer was im Verlauf einer Sitzung gesagt oder vorgeschlagen hat, ist nicht nachzuweisen.“ Markus Revermann wirft die Frage auf, ob es in Rieste an Personal für ausführlichere Protokolle fehlt oder nicht auch am „politischen Willen“, für mehr Transparenz zu sorgen.