Von Alfhausen bis Rieste überwiegend gute Zahlen: Je mehr Gewerbesteuer in die Kasse einer Gemeinde fließt, desto besser schlussendlich für alle Orte, denn das bringt – zum Nutzen aller – auch mehr Geld in die Kasse der Samtgemeinde.

Die Balken zeigen: In 5 Orten liegen die bisherigen Gewerbesteuereinnahmen über den Erwartungen – was sich insgesamt zu einen Plus von fast 1 Mio. € summiert (Balken rechts). © Samtgemeinde.

Die Gewerbesteuereinnahmen sind in den meisten Orten ein Eckpfeiler der Steuereinnahmen. Und da sieht es derzeit gut aus, berichtete der Erste Samtgemeindrat und Kämmerer Andreas Güttler in der Sitzung des Finanzausschusses am 4. September.

Erweiterungsbau in Gehrde.

Warum es in einer Samtgemeinde geboten ist, nicht nur auf die Steuerkraft des eigenen Orts zu schauen, sondern auch auf die der übrigen 6 Orte? Weil davon so einiges für die eigene Ortsentwicklung abhängt – und das vor allem bei Orten mit einer geringen Wirtschaftskraft.

So wird z. B. aktuell die Grundschule in Eggermühlen umfangreich saniert und in Gehrde werden über 4 Mio. € in einen Erweiterungsbau für die Grundschule sowie eine Modernisierung der Schule investiert. Finanziert werden diese Projekte von der Samtgemeinde, und zu deren wichtigen Einnahmen gehört die Samtgemeindeumlage, die von allen 7 Orten gezahlt wird.

Fast 4,6 Mio. € zahlte Ankum 2017 an Samtgemeindeumlage. Quelle: Haushaltsplan 2019.

8,8 von 12 Mio. € nur aus Ankum und Bersenbrück.

Jeder Ort leistet mit seiner Umlagezahlung einen wichtigen Beitrag, die Zahlen zeigen jedoch: Hätte die Samtgemeinde mit Ankum und Bersenbrück nicht zwei Orte mit starker Wirtschaftskraft, würden Millionen in der Samtgemeindekasse fehlen. Was Ankum und Bersenbrück da einbringen, zeigt die Zahl für 2017 (für 2017 gibt es harte Zahlen in den aktuellen Haushaltsplänen, für 2018 noch nicht): 2017 flossen knapp 12 Mio. € Samtgemeindeumlage in die Kasse der Samtgemeinde. Davon stammten 8,8 Mio. € und damit fast 74 % aus Ankum (4,6 Mio. €) und Bersenbrück (4,2 Mio. €). Zur Einordnung der Größenordnung: Ankum brachte in 2017 mehr Geld in die Samtgemeindekasse ein als Alfhausen, Rieste, Gehrde und Eggermühlen zusammen.

Gut 4,2 Mio. € zahlte Bersenbrück 2017 an Samtgemeindeumlage. Quelle: Haushaltsplan 2019.

Im Vergleich zu Bersenbrück brachte Ankum in 2017 knapp 370.000 € mehr als Umlage in die Kasse der Samtgemeinde ein und nach dem derzeitigen Stand der Gewerbesteuereinnahmen sieht es danach aus, als wäre Ankum auch 2019 der größte Umlage-Zahler.

Das kann sich auch wieder drehen, aber ob nun mehr aus Ankum oder Bersenbrück kommt, festzuhalten ist: Von den Orten mit großer Wirtschaftskraft profitieren alle in der Samtgemeinde, denn die basiert auf dem Solidaritätsprinzip. Die wirtschaftlich Stärksten stark zu erhalten, ist für ein gutes Miteinander in der Samtgemeinde ebenso wichtig wie die Herstellung guter Lebensverhältnisse auch in den kleinsten und kleineren Gemeinden.

„Wichtige Funktion als Solidargemeinschaft“.

Dr. Horst Baier.

„Die Entwicklung von Gewerbesteuern“, so Samtgemeindebürgermeister Dr. Horst Baier, „hängt von erfolgreichen Unternehmen ab und von einer vorausschauenden Flächenentwicklung. Ein gutes Beispiel ist der Niedersachsenpark, der mittlerweile hohe Steuerzahlungen leistet.

Es zeigt sich aber auch, dass die Samtgemeinde eine wichtige Funktion als Solidargemeinschaft hat, von der insbesondere kleinere Gemeinde profitieren. Ob wir das derzeitige Niveau halten können, halte ich angesichts der wirtschaftlichen Unsicherheiten mittlerweile für fraglich. Wichtige Branchen wie Automobilzulieferer und die Banken gehen schwierigen Zeiten entgegen.“

Links (blauer Balken): Was nach den Haushaltsplänen erwartet wurde. Orangefarbener Balken: Was mit Stand 2. September an Gewerbesteuer hereinkam. © Samtgemeinde.

Die bisherigen Gewerbesteuerzahlen lassen für dieses Jahr noch Gutes hoffen.

In 5 Orten, zeigen die Grafiken der Samtgemeinde, lagen die Gewerbesteuereinnahmen zum Stand 2. September über den Erwartungen. Im Minus nur Bersenbrück und Eggermühlen. Prozentual sieht es in Gehrde besonders gut aus. In absoluten Zahlen liegt Ankum mit fast 570.000 € weit über der Erwartung und trägt damit den Löwenanteil zum Gesamtplus von fast 1 Mio. € gegenüber den Haushaltsansätzen der 7 Gemeinden bei.

Über bzw. unter Erwartung heißt: Zumeist zu Beginn eines Jahres werden in den Gemeinden die Haushaltspläne für das jeweilige Jahr verabschiedet. In diesen Plänen steht auch, mit welchen Steuereinnahmen eine Gemeinde rechnet. Was unter dem Strich tatsächlich hereinkommt, zeigt sich jedoch erst im darauffolgenden Jahr. Die Zahlen, die Andreas Güttler nannte, sind also der Zwischenstand zum 2. September.

Zahlen für Alfhausen. Gemessen an der Einwohnerzahl wenig Gewerbesteuer in Alfhausen. Von links: die Zahl für 2017 sowie die Planansätze für 2018 und 2019.

Alfhausen auf niedrigem Niveau.

Auffallend schwach bei der Gewerbesteuer ist Alfhausen. Die mit gut 3.900 Einwohnern drittgrößte Gemeinde liegt bei der Gewerbesteuer nicht sehr weit über dem Niveau von Kettenkamp, das nur gut 1.750 Einwohner hat. Selbst vom strukturschwachen Gehrde kann sich Alfhausen nicht mit überzeugenden Zahlen absetzen. So brachte es Alfhausen in 2017 auf  gut 637.000 € Gewerbesteuer, Kettenkamp auf gut 571.000 € und Gehrde auf knapp 558.000 €. Aus den Zahlen ließe sich die Frage ableiten, inwieweit Gewerbeansiedlungen in den letzten Jahren im Fokus der Politik in Alfhausen standen.

Kettenkamp hat nicht einmal halb so viele Einwohner, liegt aber bei der Gewerbesteuer nicht weit von Alfhausen entfernt. Von links: die Kettenkamp-Zahl für 2017 sowie die Planansätze für 2018 und 2019.

Mehr als erwartet, aber weniger als in den Jahren zuvor.

Andreas Güttler.

Von einer abflauenden Konjunktur ist schon seit einiger Zeit die Rede, und vor diesem Hintergrund seien die Zahlen zur Gewerbesteuer eine „sehr erfreuliche Entwicklung“, so Andreas Güttler. Was die Konjunktur angeht, wies er darauf hin, dass die Erfahrung zeige, dass sich eine schwächere wirtschaftliche Entwicklung oft erst verzögert bei den Steuereinnahmen auswirkt. Dass die Probleme in der Autoindustrie bereits bis hierher reichen, zeigten wenige Tage nach der Ausschusssitzung Nachrichten zur Kurzarbeit beim Automobilzulieferer Lear Corporation in Bersenbrück.

Nach der Rekordeinnahme Gewerbesteuer in 2017 in Ankum (gut 6,6 Mio. €): Stark gedämpfte Erwartungen für 2018 und 2019. Quelle: Haushaltsplan 2019.

Immer weiter aufwärts geht es bei den Gewerbesteuerzahlen schon länger nicht, zeigt z. B. bei den beiden Großen Ankum und Bersenbrück der Blick auf die Jahre 2017 bis 2019. 2017 erreichte Ankum Rekord-Gewerbesteuereinnahmen von über 6,6 Mio. €. Harte Zahlen zu 2018 und 2019 gibt es noch nicht, aber die Zwischenstände (Ende August 2018 und 2. Sep. 2019) deuten darauf hin, dass die Gewerbesteuereinnahmen in Ankum in beiden Jahren deutlich unter denen von 2017 liegen werden.

Bei gut 5,5 Mio. € lagen die Gewerbesteuereinnahmen 2017 in Bersenbrück: Für die Folgejahre deutlich gedämpfte Erwartungen. Quelle: Haushaltsplan 2019.

Bersenbrück hatte laut Haushalt 2017 Gewerbesteuereinnahmen von gut 5,5 Mio. €. Auch das ein Stand, der nach den bislang veröffentlichten Zahlen in 2018 und 2019 wohl nicht erreicht werden wird.