Einige Redebeiträge, aber keine Abstimmung im Ausschuss über das Bäderkonzept. Wer sich wie in Sachen Hallenbad-Neubau entscheiden wird, bleibt damit bis zur Sitzung des Samtgemeinderats am 12. Dezember offen.
Was in manch‘ anderer Kommune nicht gelingt, kann hier gelingen: Ein attraktives neues Hallenbad zum Nutzen aller Bürgerinnen und Bürger zu schaffen, zum Nutzen aller Kinder und der Erwachsenen.
In der Regel zeigen Beratungen und Abstimmungen in einer Ausschusssitzung, wohin der Hase entscheidungsmäßig laufen wird. Beim Hallenbad-Neubau ist das anders. Da halten sich alle noch bedeckt. So kam es auch in der gestrigen Sitzung des Bildungsausschusses beim Tagesordnungspunkt Bäderkonzept (mehr dazu hier) zu keiner Abstimmung über die Beschlussvorlage der Samtgemeinde. Die Angelegenheit wurde zur Beratung in die Fraktionen verwiesen.
Geplant: 80 Stunden und damit im Vergleich zu jetzt mehr als doppelt so lange Öffnungszeiten.
Im Planungsausschuss, der am 6. November über die Ausgestaltung des Gebäudes und seine technische Ausstattung beriet, war es ebenso: in die Fraktionen zur Beratung verwiesen.
Wird es ein Hallenbad mit 5 Bahnen à 25 m, mit einem Kinderplanschbecken und mit einem weitaus umfangreicheren Badebetrieb als bislang (mehr Schulschwimmen, mehr Kurse, mehr individuelles Schwimmen) geben? Eine weiterhin offene Fragen. Aus den Redebeiträgen im Bildungsausschuss ließ sich noch wenig ableiten.
Das Gros der Wortmeldungen aus den Reihen der CDU.
Insgesamt eine 7-Seiten-Vorlage mit umfassenden Erläuterungen.
Johannes Koop (CDU), in Bersenbrück stellv. Bürgermeister, sprach gleich mehrfach. Seine Einwände, was die Zahlen angeht, lösten sich durch Erläuterungen von Samtgemeindebürgermeister Dr. Horst Baier auf. Koop sprach z. B. von einem „Widerspruch“ bei den Zahlen. So sei die Haushaltsmehrbelastung durch den Bäderbetrieb mit gut 14.000 € ja sehr gering, aber an anderer Stellen stünden als Mehrbelastung gut 534.000 €.
Das sei kein Widerspruch, erklärte Horst Baier: Die Haushaltsmehrbelastung sei das eine, die Mehrbelastung insgesamt das andere. Die Haushaltsmehrbelastung fällt, so auch in der Beschlussvorlage dargestellt, so gering aus, weil HaseEnergie eine jährliche Verlustabdeckung von 350.000 € übernehmen soll und die bisherige Belastung durchs alte Hallenbad (200.000 €) veranschlagt wurde.
Man praktiziere beim Schulschwimmen und Kita-Schwimmkursen „linke Tasche, rechte Tasche“, so Johannes Koop weiter, wenn HaseEnergie dafür 30.000 € in Rechnung stelle, die dann aus dem Samtgemeindehaushalt finanziert würden. Man könne das nur so handhaben, klärte dazu Horst Baier auf, denn HaseEnergie sei als GmbH dazu verpflichtet, die Leistung in Rechnung zu stellen.
Kosten eher hoch angesetzt. „Einer zuviel“.
Schon seit September 2017 im Beratungsprozess (hier eine Ausschusssitzung von damals): Ein Hallenbad-Neubau am bisherigen Hallenbad-Standort Ankum.
Bauingenieur Jürgen Brockmann vom Fachdienst Bauen erläuterte, wo man Informationen eingeholt hatte, um Kosten zu ermitteln, und dass Kosten eher höher angesetzt wurden als niedriger. Warum eigene Reinigungskräfte vorgesehen seien und kein externer Reinigungsdienst, auch das eine Frage aus den Reihen der CDU, die Jürgen Brockmann beantwortete. Hauptgründe dafür: mehr Kontinuität und flexiblere Einsatzmöglichkeiten.
Was die berechneten Kosten angeht, sieht Jürgen Brockmann die Samtgemeinde auf der sicheren Seite. Ob die angenommene Anzahl von Leuten kommen werde, das sei eigentlich die einzige Unsicherheit. Wobei Horst Baier unterstrich, dass z. B. die Nachfrage nach Aqua-Fitness-Kursen überall sehr hoch sei und in Zukunft eher noch zunehmen werde.
Agnes Droste (CDU), Bürgermeisterin von Alfhausen, befürchtete, das neue Hallenbad in Ankum könne dem Bad in Alfhausen „das Wasser abgraben“, weil Kurse und damit auch Einnahmen in Alfhausen wegfallen könnten. Einnahmen in welcher Größenordnung? Jürgen Brockmann nannte da Zahlen. Die griff Andreas Hettwer (CDU) auf und meinte, dass sich bei einer möglichen Summe von 3.000-5.000 € sicherlich eine Lösung finden ließe.
Eine Schmunzelsituation: Andreas Hettwer stellte fest, dass mit ihm versehentlich einer zuviel in den Reihen der CDU saß und setzte sich eine Reihe zurück. In Überzahl – das war bis dahin niemandem aufgefallen, wohl auch, weil es recht voll war im Raum, denn es waren auch Mitglieder des Planungsausschusses gekommen zu einer quasi gemeinsamen Sitzung mit dem Bildungsausschuss.
Und zum Schluss das Thema Kostenbeteiligung Ankum.
Standort Ankum, aber – wie das Freibad in Bersenbrück – ein Gewinn für alle.
Axel Meyer zu Drehle (CDU) fragte an, ob die Samtgemeinde bereits mit der Gemeinde Ankum über eine Beteiligung an den Kosten für ein Kinderplanschbecken gesprochen habe und forderte, wenn das noch nicht geschehen sei, dann solle das nunmehr geschehen. Kein Kinderplanschbecken, wenn Ankum nicht zahlt oder zuzahlt?
Wenn man an Ankum herantreten würde, so Detert Brummer-Bange (UWG), Bürgermeister von Ankum, werde das in den Gemeinderat eingebracht und dort beraten. Aber dafür müsse es erst einmal Konkretes geben. Matthias Bokel (UWG) missfiel, dass der Eindruck erweckt würde, der Hallenbad-Neubau sei nur ein Gewinn für Ankum. Ein neues Hallenbad sei, unterstrich er, ein Gewinn für die ganze Samtgemeinde.
Auf Antrag von Elisabeth Middelschulte (Bündnis 90/Die Grünen) wurde schließlich entschieden, nicht über die Beschlussvorlage abzustimmen, sondern sie zur Beratung in die Fraktionen zu verweisen. Im Samtgemeinderat, der in 2 ½ Wochen tagt (am 12. Dezember), dürfte dann für alle kein Weg mehr daran vorbeiführen, sich in Sachen Hallenbad zu entscheiden.