Die Baier-Kandidatur und die Samtgemeinde

Horst Baier will Landrat werden: Was heißt das für die Samtgemeinde Bersenbrück? Auf die Samtgemeindebürger kommt auf jeden Fall in recht kurzer Zeit nicht nur eine Wahl zu.

Dr. Horst Baier (rechts) kündigte an, bei der Landratswahl gegen den amtierenden CDU-Landrat Dr. Michael Lübbersmann anzutreten (vorne links). © Samtgemeinde, 2017.

Gerade hat der amtierende Samtgemeindebürgermeister Dr. Horst Baier seinen Hut in den Ring geworfen und angekündigt, als Kandidat bei der nächsten Landratswahl anzutreten. Samtgemeindebürgermeister will Landrat werden – das hatten wir in der Samtgemeinde Bersenbrück auch schon bei der vorherigen Landratswahl im Jahr 2011, wird sich so mancher erinnern. Der damalige Samtgemeindebürgermeister war Dr. Michael Lübbersmann. Er wurde 2011 zum Landrat gewählt. Nun die Landrats-Kandidatur von Horst Baier, der als Samtgemeindebürgermeister auf Lübbersmann folgte.

 

In 12 Monaten zwei Wahlen in der Samtgemeinde.

Neues Ziel im Visier: Horst Baier.

Mit dem Jahr 2019 brechen in der Samtgemeinde Bersenbrück Wahlkampfzeiten an. Zum einen durch die Landratswahl im Mai 2019, bei der der Samtgemeindebürgermeisters an den Start gehen will. Dass Baier gegen den CDU-Kandidaten Lübbersmann antritt, dürfte auch an den politischen Debatten in den Samtgemeindegremien nicht spurlos vorbeigehen.

Ist die Landratswahl entschieden, ob gleich oder erst nach einem zweiten Wahlgang – einer Stichwahl – , zeichnet sich schon die nächste Wahl ab: Die Wahl eines Samtgemeindebürgermeisters, denn die Amtszeit von Horst Baier endet im Frühjahr 2020. Was würde es für die Samtgemeinde bedeuten, wenn ihr Bürgermeister Landrat würde?

 

Andreas Güttler (rechts), Horst Baier. © Samtgemeinde.

Landratswahl: Was wäre wenn?

Die Landratswahl findet in knapp 6 Monaten statt, am 26. Mai 2019, zusammen mit der Europawahl. Sein Amt antreten wird der gewählte Landrat dann zum 1. November. Die Amtszeit von Samtgemeindebürgermeister Dr. Horst Baier läuft am 21. März 2020 ab.

Würde Baier Landrat, dann würde ab dem 1. November des kommenden Jahres der Erste Samtgemeinderat Andreas Güttler die Verwaltung leiten. Anders als der Samtgemeindebürgermeister hätte er jedoch kein Stimmrecht im Samtgemeindeausschuss und auch nicht im Samtgemeinderat.

Als Lübbersmann zum 1. November 2011 sein Landratsamt antrat, fand gut gut 4 Monate später, am 11. März 2012, die Wahl zum Samtgemeindebürgermeister statt. Würde Baier Landrat werden, müsste ebenfalls spätestens 6 Monate nach dem 1. November ein neuer Samtgemeindebürgermeister gewählt werden. Den Wahltermin legt der Samtgemeinderat fest.

 

„Sensation in Ankum“, gefolgt von „Wahlkrimi“.

Im September 2011 fand die Landratswahl zusammen mit den Kommunalwahlen statt. Vor allem bei der UWG Ankum hat man die in bester Erinnerung, denn die Wahl von Lübbersmann als Landrat (mit 41,26 % der Stimmen) war schlagzeilenmäßig begleitet von „Sensation in Ankum“ – wo die UWG auf Anhieb auf 51,01 % der Stimmen kam und die CDU auf 30,38 % absackte.

Für viele eine Überraschung: Dass es Horst Baier 2012 gelang, ins Samtgemeinde-Rathaus einzuziehen.

Der „Sensation“ und dem Verlust der CDU-Mehrheit im Samtgemeinderat folgte 6 Monate später der „Wahlkrimi“ – mit dem Ergebnis, dass Horst Baier und nicht sein CDU-Mitbewerber Johannes Koop als Samtgemeindebürgermeister gewählt wurde. Unterstützt wurde Baiers Kandidatur damals von SPD, Grünen sowie Gruppierungen wie Wählergemeinschaft/Bürgerliste.

Zur kommenden Landratswahl tritt das SPD-Mitglied Horst Baier ebenfalls nicht als Kandidat einer Partei an, denn die SPD hatte darauf verzichtet, einen eigenen Kandidaten aufzustellen.

Als nicht von einer Partei gewählter Kandidat ist Baier auf Unterstützungsunterschriften angewiesen. Er wirbt, wie er mitteilte, „derzeit intensiv um die Unterstützung der SPD, der Unabhängigen Wählergemeinschaften und der Grünen, um ein breites Bündnis für einen Politikwechsel im Landkreis zu ermöglichen“.

Horst Baier (Mitte): Der Schul- und Kita-Ausbau gehört zur bisherigen Samtgemeinde-Bilanz wie der Aufbau neuer Gesellschaften auf den Politikfeldern Wohnraum (HaseWohnbau) und Energie (HaseEnergie).  Für den Natur- und Umweltschutz steht das Naturschutzzentrum NuBa am Alfsee. © Samtgemeinde.

 

Die Kandidatenfrage.

Wie viele Kandidaten zur Landratswahl antreten, dürfte im Januar feststehen, wenn Bündnis90/Die Grünen ihren Entscheidungsprozess abgeschlossen haben.

Unabhängig davon, wie die Landratswahl ausgeht, muss wegen des Ablaufs der Amtszeit am 21. März 2020 ein Samtgemeindebürgermeister gewählt werden. Zu diesem frühen Zeitpunkt wurden dafür noch von keiner Seite Kandidaten benannt. Die Landratswahl gewinnen, formuliert der aktuelle Amtsinhaber Horst Baier als Ziel. Was, wenn das nicht klappt? Mit ,was wäre wenn‘ habe er sich 2012 vor seinem Antritt zur Wahl des Samtgemeindebürgermeisters nicht beschäftigt, so Baier, und das tue er auch vor den Landratswahlen nicht.

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