Die CDU lud zu einer Info-Veranstaltung zum Hallenbad ins Hotel Raming ein. Zwei zentrale Aussagen: 1. Ein Ja zum Standort Ankum. 2. „Wir wollen das Hallenbad nicht um jeden Preis“.

Bei einer Info-Veranstaltung für Bürger informierte Andreas Hettwer über die Hallenbadplanung.

Andreas Hettwer, Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbands Ankum-Eggermühlen-Kettenkamp, informierte am Mittwoch, 5. April, im Rahmen eines Infoabends für Bürger über die Hallenbadplanung. Er ging bei seiner Präsentation den Fragen nach, mit denen sich im Februar auch der Bauausschuss der Samtgemeinde befasst hatte, beginnend mit der Frage, ob ein Neubau notwendig sei.

Ja zum Neubau. Ob Hülle, Tragewerk oder Haustechnik – das Hallenbad, so Andreas Hettwer, sei nicht mehr sanierungsfähig. Es müsse neu gebaut werden. Das bestätigte Markus Frerker, der das Bad in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Bauausschusses besichtigt hatte: In den nächsten zwei, drei Jahren, so Frerker, müsse etwas geschehen, das gehe nicht anders.

Der Themenkatalog des CDU Gemeindeverbands Ankum-Eggermühlen-Kettenkamp.

Eine weitere Gemeinsamkeit zwischen dem CDU-Gemeindeverband und der Samtgemeindeebene: Bei dem geplanten Hallenbad-Bau geht es nicht um ein teures Spaßbad, sondern um ein Lehrschwimmbecken für Kinder. Ausstattungen wie Sprungturm oder Gastronomie, so Markus Frerker, habe man bereits verworfen, man rede „nur über Breite und Länge des Bades“. Bei der Länge der Bahnen hatte sich der Bauausschuss für 25 m ausgesprochen.

18 Meter oder 25-Meter-Bahnen?

Ob man 18-Meter-Bahnen baue oder 25-Meter-Bahnen, sei, so Andreas Hettwer, unter Kostengesichtspunkten nicht nur wegen der Größe des Baus ein „Riesenunterschied“. So müsse z. B. ab 22 m eine Pumpe „aus der nächsthöheren Klasse“ eingesetzt werden. Die Frage der Bahn-Länge weckte Interesse im Publikum. Ins Gespräch gebracht wurde, dass auch wieder eine Schwimmsportgruppe gegründet werden könnte. In Bersenbrück gäbe es eine, war zu hören. Eine Schwimmsportgruppe bräuchte aber 25-Meter-Bahnen. Man könne nicht auf einer 18-Meter-Bahn trainieren, wenn im Wettkampf auf 25-Meter-Bahnen geschwommen wird.

Standort: Ja zu Ankum. Beschluss pro Bersenbrück?

Bürgermeister Christian Klütsch (CDU) hatte Bersenbrück als Standort für einen Hallenbad-Bau ins Spiel gebracht. Andreas Hettwer dazu: „Die Frage kann man stellen“, aber „in Bersenbrück gibt es bereits ein Lehrschwimmbecken, da brauchen wir kein zweites“. Der CDU Gemeindeverband wolle eine „ausgeglichene Infrastruktur“ und hoffe, dass die Standortfrage „mit breiter Unterstützung für Ankum entschieden wird“.

Könne ein Hallenbad in Bersenbrück 2 Millionen Euro billiger sein? „Wo sollten die 2 Millionen weniger herkommen?“, fragte Andreas Hettwer. Man müsse auch in Bersenbrück ein Bad bauen, brauche dort die Technik, und man könne auch nicht so bauen, dass die bereits vorhandenen Umkleidekabinen gemeinsam genutzt werden. Er verwies da z. B. auf Feuchtigkeits- und Temperaturunterschiede und die daraus resultierenden negativen Folgen für die Baukörper.

Der CDU-Vorsitzende erwähnte zudem, es solle einen vor Jahren gefassten Beschluss des Samtgemeinderats geben, der da lautet: Wenn das Hallenbad in Ankum abgängig ist, wird das neue Hallenbad in Bersenbrück gebaut. Ob es diesen Beschluss gibt, konnte Andreas Hettwer nach eigener Aussage bislang nicht verifizieren.

Beispiel für Argumente zum Thema Hallenbad-Neubau.

„Wir wollen das Hallenbad nicht um jeden Preis“.

Zur Zeitschiene sagte Andreas Hettwer: Bis zum Jahresende solle eine detailliertere Planung vorliegen und dann auch eine Kostenberechnung. Als grobe Kostenschätzung nannte er nach den im Bauausschuss gefallenen Zahlen 4 bis 6 Mio. €. Wie einen Hallenbad-Bau finanzieren?

Zum Abschluss seiner Präsentation zeigte Andreas Hettwer Aussagen zum Projekt Hallenbad. Was die Finanzierung angeht, äußerte er Verständnis und Zustimmung zu zwei Aussagen: 1. „Wenn der Neubau des Hallenbad zu einer Erhöhung der Samtgemeindeumlage führt, werde ich gegen das Projekt stimmen“. 2. „Wir müssen erst an unsere Pflichtaufgaben in Schulen und Kindergärten denken. Diese können kleinere Gemeinden schon jetzt kaum erfüllen.“ Durch einen Satz von Samtgemeindebürgermeister Horst Baier sei es, so Markus Frerker, zu einer Debatte über einen Zusammenhang zwischen Hallenbad-Neubau und Samtgemeindeumlage gekommen.

Was hat es mit einem Zusammenhang zwischen Hallenbad-Finanzierung und Samtgemeindeumlage auf sich? Mehr dazu hier.

Hat gerade erst begonnen: Die Hallenbad-Diskussion.

Wenn kein Geld für Kindergärten und Schulen da wäre, aber fürs Hallenbad – das ginge nicht, so Andreas Hettwer. Wichtig sei ihm, „dass das Projekt von allen getragen wird“. Man bekomme „keine Unterstützung hin, wenn feststeht, dass der Hallenbad-Bau nicht zu finanzieren ist“. Wenn die Planung mit der Kostenaussage zum Hallenbad auf dem Tisch liege, dann sei möglicherweise auch die Frage zu stellen: „Wollen wir das überhaupt“? Die Antwort von Andreas Hettwer: „Wir wollen das Hallenbad nicht um jeden Preis“.

Ausschreibungsprobleme. Andreas Hettwer äußerte sich auch zur wohl erforderlichen europaweiten Ausschreibung des Neubaus. Damit seien die zuständigen Verwaltungskräfte sehr beschäftigt. Er sprach von „Angst der Verwaltung vor dem Ausschreibungsverfahren“ (siehe Anmerkung unten).

Was die Finanzierung angeht, blieb es bei den oben zitierten allgemeinen Aussagen. Beispiele dafür, was konkret gemeint sein könnte, gab es nicht. Die Diskussion nach der Präsentation war kurz und kreiste vor allem um die aus dem Publikum gestellte Frage, ob ein privater Investor nicht billiger bauen könne als die Samtgemeinde. Die könne das Hallenbad dann ja z. B. leasen. Ob andere Lösungen denkbar sind als ein Bau durch die Samtgemeinde, blieb angesichts der Komplexität des Themas eine offene Frage.

Jens Gieseke (CDU), 5. von rechts, zu Besuch in der Samtgemeinde.

„Ein bürokratisches Monster“

klartext-Anmerkung zur europaweiten Ausschreibung: Warum eine europaweite Ausschreibung für Verwaltungen ein Schreckgespenst ist, wurde im Oktober 2015 beim Besuch des CDU-Europaabgeordneten Jens Gieseke in der Samtgemeinde deutlich. Samtgemeindebürgermeister Dr. Horst Baier geißelte beim Treffen mit Gieseke die europaweite Ausschreibung als „bürokratisches Monster“ und plädierte dafür, die bestehenden Regeln zu ändern. Horst Baier damals: „Der Zwang zu einer europaweiten Ausschreibung führt zu einem hohen Aufwand und längeren Verfahren.“ Die Wertgrenzen, ab denen europaweit ausgeschrieben werden muss, so Baier, müssten deutlich erhöht werden. Ein Thema war die europaweite Ausschreibung auch schon bei der Planung des Kita-Neubaus in Ankum (mehr dazu hier).