Und wieder: klartext unter CDU-Beschuss

klartext in Verruf bringen: Das wird von einigen CDU-Räten seit Jahren versucht. Nun – im Wahlkampf – wieder rege CDU-Aktivität mit dem Ziel, klartext anzuhängen, das Portal werde finanziert. 2018 ging klartext gegen eine falsche Behauptung schon einmal per Anwalt vor.

Das war 2018: Da musste ein CDU-Rat eine Unterlassungsverpflichtungserklärung unterschreiben und die Anwaltskosten von Rita Stiens übernehmen.

Ein persönlicher Beitrag von Rita Stiens.

Ein neuer Politikstil – davon ist in diesem Wahlkampf viel die Rede. klartext erlebt derzeit von CDU-Samtgemeinderäten die Fortsetzung eines Stils, der seit Jahren geprägt ist von falschen Behauptungen, Einschüchterungsversuchen wie Androhung von Strafanzeigen, androhenden Forderungen von Rechtsanwälten usw. Die Belege dafür lege ich gerne in einem weiteren Beitrag vor. Bei meiner Erfahrung wusste ich, dass, was da angedroht wurde, ins Leere laufen würde – was die Sache allerdings nicht besser macht.

Axel Meyer zu Drehle: Nicht nur per Mail, auch per Brief.

Dazu immer wieder Versuche der Rufschädigung von der Art, klartext werde finanziert. Der CDU-Vorsitzende Bersenbrück-Gehrde, Axel Meyer zu Drehle, ist da besonders eifrig unterwegs und auch aktuell mit von der Partie. Seit dem Wochenende der zweite im Bunde: der CDU-Samtgemeinderat Dennis Lindemann.

Gegen einen anderen CDU-Samtgemeinderat und dessen falsche Finanzierungsbehauptungen ging klartext 2018 per Anwalt vor. Mit Erfolg: Dieser Samtgemeinderat musste sich verpflichten (inkl. Vertragsstrafe), seine Behauptung zu unterlassen und er musste Rita Stiens die Anwaltskosten erstatten. Nun eine neue Runde von Verunglimpfungsversuchen.

 

Methode: Es wird schon was hängenbleiben.

Wie wurde in diesen Tagen versucht, klartext zu diskreditieren? Durch mehrfache Anläufe, auf der klartext -Facebook-Seite einen noz-Artikel aus dem Jahr 2016 zu platzieren – einen Artikel, der, als er erschien, schon nichts mehr mit der Realität zu tun hatte.

Axel Meyer zu Drehle (links) im Rat.

Die Methode ist perfide. Die beiden CDU-Räte setzen darauf, dass kaum einer merkt, dass der Artikel uralt ist. Sie setzen darauf, dass einfach eine Überschrift hängenbleibt. Das ist ein ganz bewusster Versuche, klartext zu diskreditieren, denn beide Räte dürften mitbekommen haben, was damals einiges Aussehen erregte: Dass klartext 2018 gegen einen Partei- und Ratskollegen eine Unterlassungserklärung erwirkte.

Die Wahrheit, die ich schon mehrfach öffentlich kundgetan habe: Zum Start im Jahr 2015 bekam klartext einmalig eine Unterstützung von knapp 4.000 € – für den Grafiker, der das Portal aufbaute. Das war’s. Seitdem, seit über 4 Jahren, arbeitet klartext ohne jegliche finanzielle Unterstützung – kein Cent, von niemandem. Trotzdem kein Ende der Versuche, einen anderen Eindruck zu erwecken, wohl in der Hoffnung, es wird schon irgend etwas an klartext hängenbleiben.

 

Zensur? In Verruf bringen – das muss sich niemand gefallen lassen.

Vor wenigen Tagen.

klartext stellte anfangs nur den Uralt-Artikel der noz unsichtbar, der mehrfach auf der Seite platziert wurde, und ließ einen Kommentar von Dennis Lindemann stehen. Bis der anfing – ein auf Absprache deutendes Manöver  – das Verschwinden der Artikel-Platzierungen zum Thema zu machen in der Weise „Übrigens, es geht um diesen Artikel…“, „sind Sie nun bereit, sich Kritik zu stellen“. Einmal habe ich geantwortet. Als dann eine Message nach der anderen kam, habe ich mich für Löschung und Blockierung entschieden. Niemand muss hinnehmen, regelrecht bedrängt zu werden.

Eine Zeitung wählt aus, welche Leserbriefe veröffentlicht werden. Ich entscheide, was auf  der klartext-Facebook-Seite stehenbleibt und was nicht. Einen Wochenend-Ansturm muss ich mir nicht gefallen lassen. Da habe ich jedes Recht, mir Ruhe zu verschaffen.

 

Sachliche Kritik? Warum laufen die beiden CDU-Poiltiker eigentlich Sturm gegen den Artikel „Bei 236 Abstimmungen nur 7 Block-Voten“?

Durch die Jahre mit falschen Behauptungen unterwegs.

Dennis Lindemann behauptet, klartext würde sachliche Kritik unterdrücken. Was, frage ich mich, ist z. B. sachlich an dem Satzanfang: „Da wird in feinster manipulativer Manier der Eindruck erweckt…“ Manipulieren heißt laut Duden: durch bewusste Beeinflussung in eine bestimmte Richtung lenken. Wo wird in dem Artikel „Bei 236 Abstimmungen nur 7 Block-Voten“ (hier) manipuliert? Stimmt etwa nicht, dass über 90 % der Entscheidungen im Rat mit großer Mehrheit getroffen wurden?

Besonders hanebüchen: Der Vorwurf Zensur. Wenn ich einen mir aufgezwungenen Zeitungsartikel entferne, durch den ein rufschädigender Eindruck erweckt werden soll, dann hat das nichts mit Zensur zu tun.

 

Entweder klartext beugt sich dem Druck – oder „wir werden eine entsprechende Pressemitteilung erstellen und diese Zensur anprangern“.

Am Sonntagabend dann noch als Krönung des Tages: Ein Versuch, den Druck zu erhöhen. Die Ansage: Entweder klartext stellt wieder her, was auf der klartext-Seite platziert wurde und hebt die Blockierung auf, oder „wir werden eine entsprechende Pressemitteilung erstellen und diese Zensur anprangern“.

19.19 Uhr: Die letzte Nachricht von Dennis Lindemann am gestrigen Sonntag.

Ein anderer Umgang miteinander, sachlich sein, Respekt: Viele schöne Worte sind da in diesen Wochen zu hören. Der Politikstil, den klartext in den letzten Jahren von Seiten einiger CDU-Samtgemeinderäte erlebte – und aktuell wieder erlebt – hat damit nichts, aber auch gar nichts zu tun.

Rita Stiens

 

Autor
Schlagwörter

Verwandte Beiträge

*

Top