SPD Rieste strebt „Neuausrichtung“ an

Am 24. April hatte die SPD Rieste zu einer Bürger-Info-Veranstaltung eingeladen und war beeindruckt von der „Ideenvielfalt“. © Foto: SPD.

„Die Bürgerinnen und Bürger fühlen sich in Rieste ganz wohl, aber bei sehr vielen Themen schlecht und unzureichend informiert“, so das Fazit eine Info-Veranstaltung der SPD Rieste.

Am 24. April hatte die SPD Rieste zu einer Bürger-Info-Veranstaltung eingeladen und war beeindruckt von der „Ideenvielfalt“. © Foto: SPD.

Am 24. April hatte die SPD Rieste zu einer Bürger-Info-Veranstaltung eingeladen und war beeindruckt von der „Ideenvielfalt“. © Foto: SPD.

Ob KiTa, Dorfplatz, schnelles Internet, Bullermeck-Kreisel, Stromtrasse und vieles mehr: „Transparenz herzustellen“, so die SPD Rieste, „ist das zentrale Thema der Bürgerinnen und Bürger“. Wenn Bürger umfassend informiert werden und ihre Anliegen zur Sprache bringen können, kommt vieles auf den Tisch – diese Erfahrung machte die SPD bei ihrer Veranstaltung am 24. April. Im Namen des SPD-Ortsvereins Rieste begrüßte Christian Scholüke die Gäste. Und die meldeten sich mit Ideen, Kritik oder Änderungswünschen zu Wort.

Fragen kamen u. a. zur Umgestaltung Dorfplatz, z. B. nach Parkplätzen und Fahrradständern.

Fragen kamen u. a. zur Umgestaltung Dorfplatz, z. B. nach Parkplätzen und Fahrradständern.

Viele Ideen: Vom Dorfplatz bis zum Senioren-Treff.

„Zum einen wurden Bedenken zur Finanzierung des Dorfplatzes geäußert und zur wenig konkreten Transparenz“, so zu lesen in der Pressemitteilung der SPD. Es gab, so die SPD weiter, zum Thema Dorfplatz „Rückmeldungen wie zum Beispiel: Warum gab es noch keine Informationsveranstaltung? Wo sollen denn die Nutzer des Geländes parken? Wo befinden sich Fahrradständer?“. Gesprochen wurde auch über „die Folgekosten für die Instandsetzung, die Pflege und den sich daraus entwickelnden Personalbedarf“.

– „Eine weitere Rückmeldung drehte sich um das Wohngebiet am Alfsee. Dort würden zunehmend Gartenanlagen und Grünstreifen vernachlässigt und nicht gepflegt. Das schade dem Gesamtbild massiv. Der ,Irgendwie‘-Kreisel am Bullermeck solle endlich vernünftig konzipiert und umgesetzt werden.“

– „Ein Familienvater machte sich Sorgen um den Schülerbusverkehr. Der Bus sei morgens an der Haltestelle am Bullermeck bereits so überfüllt, dass sehr viele Schülerinnen und Schüler stehen müssen. Die Sicherheitsbedenken sollten dringend überdacht werden.“

– „Andere fragten sich, ob die Kindertagesstätte rechtzeitig wie geplant fertig gestellt wird. Ein weiteres Thema war der Breitbandausbau. Den habe die Gemeinde Rieste ,komplett verschlafen‘ und den ,Anschluss verpasst‘, so ein Bürger. Das sei ein Thema für die Zukunft, denn viele Bürgerinnen und Bürger seien auch beruflich auf schnelleres Internet angewiesen.“

– „Viele sprachen sich für eine Begegnungsmöglichkeit für Senioren aus, vielleicht könne man die Schulmensa nachmittags für ein Angebot öffnen. Der Ortsverein wird diese Punkte kritisch in der nächsten Sitzung reflektieren“, so die SPD, und sie kündigte an, „einige Ideen dem Gemeinderat vorzulegen“.

Samtgemeindebürgermeister Dr. Horst Baier informierte über viele Themen, z. B. den Breitbandausbau und die Samtgemeinde-Initiative Wegrandstreifen. © Foto: SPD.

Samtgemeindebürgermeister Dr. Horst Baier informierte über viele Themen, z. B. den Breitbandausbau und die Samtgemeinde-Initiative Wegrandstreifen. © Foto: SPD.

„Noch gar nicht bis zur Bevölkerung durchgedrungen“.

Zu Beginn der Veranstaltung informierte Samtgemeindebürgermeister Dr. Horst Baier über ein breites Themenspektrum wie schnelles Internet (Breitbandausbau), Stromtrassen, KiTas, Umweltschutz (z. B. das in Rieste große Potential an Wegrändern), die Region Alfsee und die Entwicklung des Niedersachsenparks.
„Erstaunen unter Bürgerinnen und Bürgern“ sei, so die SPD, die Reaktion auf den Vortrag gewesen. „Erstaunen darüber, dass einige Themen in Rieste noch gar nicht bis zur Bevölkerung durchgedrungen sind.“ Dass es in der Samtgemeinde seit dem Amtsantritt von Horst Baier durch Einrichtungen wie das Ratsinformationssystem und den interaktiven Samtgemeinde-Haushalt bereits ein Mehr an Transparenz in der Politik gibt, ist, so die SPD, „in Rieste bisher eher ein Rand- bzw. noch gar kein Thema“. Anders als die Gemeinden Ankum, Bersenbrück, Gehrde und die Samtgemeinde nutzt die Gemeinde Rieste das Ratsinformationssystem nicht, um ihre Bürger darüber besser über das politische Geschehen zu informieren. Mehr zum Ratsinformationssystem hier.

Informierten und waren im Gespräch mit den Bürgern (von links): Dr. Horst Baier, Detlef Burke, Christian Scholüke, Wolfgang Hüdepohl und André Knochenwefel. © Foto: SPD.

Informierten und waren im Gespräch mit den Bürgern (von links): Dr. Horst Baier, Detlef Burke, Christian Scholüke, Wolfgang Hüdepohl und André Knochenwefel. © Foto: SPD.

Ortsverein will sich „berechtigter Kritik“ stellen.

Mehr und mehr Bürger wollen nicht länger nur 1x alle fünf Jahre bei einer Wahl ein Kreuzchen machen. Im Riester Gemeinderat ist die SPD mit drei Mitgliedern vertreten. Jüngere Mitglieder im SPD-Ortsverein Rieste tragen mit dazu bei, eingefahrene Gleise zu verlassen. „Wir wollen uns für Mitbestimmung und Transparenz einsetzten“, so die SPD. Aus ihrer Sicht muss es „einen Wandel in der Informationspolitik geben“. Die Voraussetzung dafür sei „ein Umdenken bei jedem und jeder Person, die Verantwortung übernimmt, bzw. die von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt worden sind. Auch der Ortsverein Rieste möchte sich dieser berechtigten Kritik stellen und mit einer Neuausrichtung in den Wahlkampf zur Kommunalwahl starten.“

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