336 Bürgerinnen und Bürger beteiligten sich an der Online-Befragungsaktion der SPD unter der Überschrift „Wie steht es um unser Bersenbrück?“. Ob Radfahrer-Sicherheit, Spielplätze, Angebote für Jugendliche, Aufenthaltsqualität in der Stadt bis hin zur Transparenz der Politik: Die Teilnehmenden lieferten viel Stoff und damit Wünsche und Anregungen für die Stadtpolitik.
Wie mit Menschen in diesen Pandemie-Zeiten in Kontakt kommen? Die SPD Bersenbrück entschied sich für eine Online-Aktion. Dass sich daran 336 Bürgerinnen und Bürger beteiligten und sich die Zeit nahmen, die zahlreichen Fragen zu beantworten, habe alle Erwartungen übertroffen, so Besian Krasniq, Co-Vorsitzender der SPD Bersenbrück sowie Fraktionschef im Stadtrat Bersenbrück, der diese Befragung konzipierte.
Gut 51 % Frauen. Hauptaltersgruppen: 25- bis 44-Jährige.
Wer sind die Teilnehmenden? Frauen haben mit gut 51 % die Nase vorne. Altersmäßig stellen 25- bis 44-Jährige die größte Gruppe, gefolgt von den 18- bis 24-Jährigen sowie den 45- bis 54-Jährigen. Die über 65-Jährigen machten nur einen geringen Anteil der Teilnehmenden aus.
Was den Familienstand angeht, sind knapp 73 % verheiratet bzw. leben in einer festen Partnerschaft. Gut 43 % haben Kinder und knapp 6 % Enkelkinder.
Ausflugsziele in Bersenbrück: Welche sind es? Welche sollten aufgewertet werden?
Für einen Familienausflug, zeigt die Umfrage, fahren die weitaus meisten Teilnehmenden auch gerne weiter weg (Farbe gelb) und in Nachbarorte (Farbe blau).
Wohin gehen die Bürgerinnen und Bürger, wenn sie einen Ausflug in Bersenbrück planen? Da ist die Eisdiele am Marktplatz der Magnet, gefolgt von Ausflügen ins Grüne (in die Freude, in die Hemke). Auf den weiteren Plätzen: die Spielplätze und das Stadion inklusive Umfeld.
Welcher dieser Orte könnte noch aufgewertet werden? Da nennen die Teilnehmenden alle Orte, an den allerersten Stellen den Marktplatz und das Stadtzentrum, gefolgt von den Spielplätzen und der Hase.
Hauptwunsch: Mehr Sitzgelegenheiten. Auch mehr Spielgeräte.
Wie soll aufgewertet werden? Da gibt es ein klares Ergebnis: 70 % der Teilnehmenden wünschen sich mehr Sitzgelegenheiten. Vor dem Hintergrund des Alters der Teilnehmenden zeigt dieses Ergebnis, dass es nicht allein, wie oft gemutmaßt wird, die älteren und alten Menschen sind, die sich gerne mal hinsetzen möchten, sondern auch die jüngeren. An zweiter Stelle auf der Wunschliste: mehr Spielgeräte auf Spielplätzen.
Verkehr & Mobilität in der Stadt: Mehrheit der Radfahrer fühlt sich nicht sicher.
Das Auto rangiert als Fortbewegungsmittel mit knapp 57 % auf Platz 1, gefolgt vom Fahrrad (gut 22 %) und E-Bike (gut 5 %). Das Auto dominiert vor allem in den Altersgruppen der 25- bis 44-Jährigen. Beim Radfahren stellt die Gruppe der über 65-Jährigen den höchsten Anteil.
Aus der Sicht der Teilnehmenden gibt es, was das Unterwegssein mit dem Fahrrad angeht, deutliche Defizite. Mit dem baulichem Zustand der Radwege ist jeder 3. unzufrieden oder sehr unzufrieden. Noch schlechter das Ergebnis zur Frage nach der Sicherheit. Eine Mehrheit fühlt sich als Radfahrer in der Stadt „nicht so sicher“ bzw. „unsicher“.
Gibt es genug Treffmöglichkeiten für Jugendliche?
Ja sagen nur ca. 15 %. Nein sagen über 60 %. Dieses Umfrageergebnis macht deutlich, dass die Teilnehmenden bei den Angeboten für Jugendliche klare Defizite sehen.
Stadtpolitik nicht transparent genug.
Ein weiterer Fragenkomplex drehte sich um das Interesse an der Kommunalpolitik, um die Bereitschaft, selber kommunalpolitisch aktiv zu werden, und um die Frage, wie es in Sachen Stadtpolitik um die Transparenz bestellt ist.
In Bersenbrück regiert seit Jahrzehnten die CDU. Derzeit sitzen 13 CDU-Stadtratsmitglieder 10 Mitgliedern der übrigen Fraktionen gegenüber. Auf die Frage „Halten Sie die Stadtpolitik für transparent genug?“ antworteten nur etwa 15 % der Teilnehmenden der SPD-Umfrage mit einem Ja. Nein, die Stadtpolitik ist nicht transparent genug, sagt dagegen eine Mehrheit von etwa 55 %.
Livestreams von Sitzungen? Diskussionsbedarf.
An Stadtrats- und Ausschusssitzungen, zeigt die Umfrage, nahmen nur sehr wenige der Teilnehmenden als Zuhörer teil. Zu Hause bleiben zu können und sich die Übertragung einer Sitzung (Livestream) anschauen – würde das zu einem deutlich gestiegenen Interesse führen? Um die 45 % sagen, sie würden sich öfter mal einen Livestream anschauen.
Spricht sich die SPD Bersenbrück für Livestreams aus? Da bestehe Diskussionsbedarf, sagt Besian Krasniq. Alle Ratsmitglieder seien ehrenamtlich und auf lokaler Ebene tätig. Da stelle sich z. B. die Frage, ob die Ratsmitglieder nicht ein Recht auf Vergessen haben sollten. In diesen Pandemie-Zeiten hält er Livestreams jedoch für einen guten Weg, mehr Bürgerteilnahme durchs sichere Zuschauen aus der Ferne zu gewährleisten.
Selber kommunalpolitisch aktiv werden?
Obwohl diejenigen, die an der Umfrage teilnahmen, allein schon dadurch Interesse an den Entwicklungen in ihrer Stadt und an der Kommunalpolitik zum Ausdruck brachten, haben nur sehr wenige schon einmal darüber nachgedacht, selbst kommunalpolitisch aktiv zu werden.
Für die Befragung genutzt wurde die weltweit etablierte Umfrageplattform SurveyMonkey. Einzusehen sind die Ergebnisse unter: www.spd-bersenbrueck.de/bersenbrueck-umfrage/.
Das Ergebnis der Online-Befragung der SPD Bersenbrück bestätigt einen bereits seit Jahren zu beobachtenden Trend: Bürgerinnen und Bürger sind durchaus bereit, sich projekt- oder themenbezogen zu engagieren, bei Sachverhalten, die sie persönlich betreffen oder besonders interessieren. Sich über Jahre ehrenamtlich als Ratsmitglied einzubringen, an Sitzungen teilzunehmen, sich mit vielen Themen befassen zu müssen – dafür Männer und Frauen zu finden, wird zunehmend schwerer.
Das verbreitete Problem, Menschen für ein kommunalpolitisches Engagement zu gewinnen, wird für Besian Krasniq in Bersenbrück noch zusätzlich im Stadtrat durch fehlende Transparenz und den Umgang miteinander erschwert. „Alte Fehden und die teils fundamentale Weigerung anzuerkennen, wenn andere gute Ideen haben“, hätten dafür gesorgt, dass in dieser Legislaturperiode bereits zwei der jüngeren Mitglieder des Stadtrates zurückgetreten seien. Das könne kein Zustand bleiben.
„Neue, sachorientierte politische Kultur“.
Aus dem Stadtrat verabschiedet haben sich im September 2018 Frank Keck (CDU), der das mit einer denkwürdigen Rede tat (mehr dazu hier) sowie einige Monate zuvor der frühere Fraktionschef der SPD Widu Höckelmann.
Mitte 2017 sagte Widu Höckelmann im Gespräch mit klartext: „Ich bin neu im Stadtrat, und es ist nicht das erste Mal, dass ich das Gefühl habe, dass die CDU-Mehrheitsfraktion so gut wie keine Bereitschaft zeigt, sich ernsthaft mit Anstößen von anderen zu befassen.“ Für ihn wurde die Ratsarbeit vor dem Hintergrund zermürbender Auseinandersetzungen zu einer solchen Belastung, dass er Anfang 2018 aus dem Rat ausschied.
Widu Höckelmann habe gerade beim Thema Wohnmobilstellplätze viel einstecken müssen, sagte dazu Manfred Krusche. Die Ratssitzung im Juni 2017 sei niederschmetternd gewesen (mehr dazu hier).
Es brauche eine „neue, sachorientierte politische Kultur im Bersenbrücker Stadtrat“, so der derzeitige SPD-Fraktionschef Besian Krasniq. Er gehört zu den aktuell in allen Parteien und allen Räten sehr wenigen sehr jungen (unter 30 Jahre) Ratsmitgliedern und „outet“ sich als Vertreter „quotierter SPD-Listen“, auf denen Frauen und Männer im Wechsel stehen. Aber auch die Frauen müssen sich erst einmal finden.
Stadtpolitik: Wie geht es nach der Umfrage weiter?
Wahlprogramme und Kandidatenlisten für die Kommunalwahlen im September diesen Jahres werden derzeit in allen Parteien erarbeitet. Zentrale Punkte aus der Umfrage, so die SPD Bersenbrück, stünden bei ihrer Erstellung des Wahlprogramms besonders im Fokus. Wenn ein Basispapier steht, so Besian Krasniq, dann sollen die Bürgerinnen und Bürger in einer dritten Phase noch einmal die Möglichkeit bekommen, ihre Meinung in das Papier einfließen zu lassen.