Der Aufreger in der 1. Sitzung des Samtgemeinderats: Michael Johanning fiel im 1. Wahlgang durch. Außerdem: Wurde, wie Gerd Uphoff (CDU) sagte, eine Absprache nicht eingehalten?

In Bewegung waren Mitglieder der Gruppe CDU/FDP nicht nur vor der Ratssitzung. Fraktionschef Gerd Uphoff (rechts) beantragte eine Unterbrechung, nachdem Michael Johanning im 1. Wahlgang nicht gewählt wurde.

Unerwartet spannend geriet in der 1. Sitzung des neu gewählten Samtgemeinderats, die am Dienstag, 8. November, in Eggermühlen stattfand, die Wahl der drei Stellvertreter von Samtgemeindebürgermeister Horst Baier. Nominiert wurden: Von der Gruppe CDU/FDP der Kettenkamper Michael Johanning, von der Gruppe SPD/Bürgerliste Alfhausen der Kettenkamper Werner Lager und von der Fraktion UWG Ankum Klaus Menke.

Die 17 Ratsmitglieder der CDU bilden im Samtgemeinderat mit dem einen FDP-Ratsmitglied, mit Bernd Rehme, eine Gruppe.

Abgestimmt wurde geheim. Alle drei Nominierten hätten im ersten Wahlgang gewählt sein können, aber nur zwei bekamen eine ausreichende Zahl an Stimmen: Werner Lager und Klaus Menke. Sie waren damit als stellv. Samtgemeindebürgermeister bestätigt.

Es lief zeitweise nicht rund für Gerd Uphoff (rechts), den Fraktionschef der Gruppe CDU/FDP. Hier vor der Ratssitzung mit seinem CDU-Fraktionskollegen Christian Klütsch.

Sitzungsunterbrechung, 2. Wahlgang.

Zum Aufreger für die Gruppe CDU/FDP wurde das Wahlergebnis für ihren Nominierten, denn Michael Johanning bekam nur 16 Ja-Stimmen (bei 36 anwesenden Stimmberechtigten). 16 Ratsmitglieder hatten mit Nein votiert und 4 mit Enthaltung. In der Sitzung waren 17 Mitglieder der Gruppe CDU/FDP anwesend. Michael Johanning hätte also aus den eigenen Reihen 17 Ja-Stimmen auf sich vereinen können, bekam aber insgesamt nur 16.

Gerd Uphoff, Fraktionsvorsitzender der Gruppe CDU/FDP, beantragte eine Unterbrechung der Ratssitzung, um sich mit seiner Gruppe zu beraten. Das Ergebnis: Er beantragte einen 2. Wahlgang zur Wahl von Michael Johanning. Mit 19 Ja-Stimmen bei 14 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen war damit dann Michael Johanning als weiterer stellv. Samtgemeindebürgermeister gewählt. Mehr Zustimmung bekamen Klaus Menke (30 Ja-Stimmen) und Werner Lager (31 Ja-Stimmen).

Unterbrechung und Klärungsbedarf: Elisabeth Middelschule (Grüne, rechts) war 2 x mit ihrem CDU-Ratskollegen Axel Meyer zu Drehle in Sachen geheime Abstimmung im Einsatz.

Eine Absprache mit der CDU nicht eingehalten?

Vor dem 2. Wahlgang macht Gerd Uphoff die Bemerkung, es sei eine Absprache mit der CDU nicht eingehalten worden. Das sorgte nach der Ratssitzung für Gesprächsstoff. Dass sich die Parteien und Gruppierungen austauschen über die Besetzung von Positionen wie stellv. Samtgemeindebürgermeister, ist gute demokratische Tradition. Gab es eine Absprache mit den anderen Gruppen/Fraktionen (SPD/Bürgerliste Alfhausen, UWG Ankum, Grüne, UWG Samtgemeinde), Johanning zu wählen?

Klärendes Gespräch mit Herrn Uphoff fand nicht statt.

Dirk Raming, Fraktionsvorsitzender der UWG Ankum, teilte in einem Statement zu dem, was Gerd Uphoff im Rat sagte und zum Ablauf der Dinge mit: „Am vergangenen Donnerstag fand ein Treffen der Fraktionsvorsitzenden im Bersenbrücker Rathaus statt. In dieser Sitzung teilte Gerd Uphoff u.a. mit, dass Herr Johanning seitens der CDU als stellv. SG Bürgermeister vorgeschlagen wird. Daraufhin wurde Herrn Uphoff mitgeteilt, dass Michael Johanning als stellv. SG Bürgermeister von Seiten UWG`s, Grünen und SPD kritisch gesehen wird.“

Gerd Uphoff wurde ebenfalls mitgeteilt, so Dirk Raming weiter, „dass man einen CDU Kandidaten als einen der stellv. Bürgermeister auf jeden Fall mittragen wolle. Um diese Personalie zu klären, sollte ein Treffen der Fraktionsvorsitzenden vor der Ratssitzung in Eggermühlen stattfinden. Herr Uphoff konnte an diesem Treffen dann leider nicht teilnehmen und entsandte auch keinen Vertreter. Er teilte kurz vor der Ratssitzung lediglich mit, dass Herr Johanning trotzdem vorgeschlagen wird. Von vorherigen Absprachen wie durch Herrn Uphoff behauptet kann somit keine Rede sein.“

„Nicht 2 von 3 Stellvertretern aus einem Ort“.

Die Fraktionssprecher Manfred Krusche für die SPD-Bürgerliste Alfhausen sowie Markus Revermann für die UWG Samtgemeinde betätigen auf klartext-Nachfrage die Schilderung von Dirk Raming. „Für mich war das Hauptargument“, sagte Ralf Gramann von den Grünen, „dass nicht 2 von 3 Stellvertretern aus einem Ort, in dem Fall aus Kettenkamp, kommen. Dann benannte Gerd Uphoff für die Gruppe CDU/FDP doch mit Michael Johanning einen Kettenkamper. Auch für den 2. Wahlgang, als der Kettenkamper Werner Lager bereits gewählt war.“

Michael Johanning (links) schaffte es dann doch. Hier nach der Ratssitzung mit Werner Lager, der neuen Ratsvorsitzenden Agnes Droste, mit Samtgemeindebürgermeister Dr. Horst Baier, Klaus Menke und dem stellv. Ratsvorsitzenden Detert Brummer-Bange.

Bedauern über nicht-einvernehmliche Lösung.

Dirk Raming schließt mit den Worten: „Wir bedauern von Seiten der UWG Ankum, dass es vor der Ratssitzung nicht zu einer einvernehmlichen Lösung in dieser Sache gekommen ist. Wir freuen uns sehr, das Frau Droste einstimmig zur neuen Ratsvorsitzenden gewählt wurde und wünschen auch Herrn Johanning für sein Amt alles Gute und hoffen trotz des schlechten Starts auf eine gute Zusammenarbeit.“

In der Ratssitzung wurde noch über viele weitere Namen abgestimmt. klartext wird darüber in einem nächsten Beitrag berichten. Einen Bericht zur Wahl von Agnes Droste zur neuen Ratsvorsitzenden finden Sie hier.